Krisen wie aktuell Corona spielen autoritären Strukturen und Regierungen in Europa wie weltweit in die Hände. Zu keiner Zeit ist es leichter, BürgerInnen eines Landes für Einschnitte in ihre Grund- und Freiheitsrechte zu gewinnen wie bei der Bewältigung einer Bedrohung oder Krise.
Dieser Tage feiert die 2. Republik ihren 75. Geburtstag. Lange hat sie gebraucht, sich als Demokratie zu verstehen und auch so zu funktionieren. Heute sind wir dem Zustand von 1945 näher als uns bewusst ist. Eine Aufzählung.
Viel wurde in den letzten Tagen zu Türkis-Grün geschrieben – nicht zuletzt deshalb, weil es sich endlich um konkrete Inhalte drehen konnte. Und nicht nur um Posten und Personenspekulationen. Vorerst gibt es politisch auch nur Gewinner. Warum, siehe anbei:
Es gibt Jahre, die haben keinen wirklichen Einfluss auf die globale Entwicklung in Wirtschafts-, Gesellschafts- oder Sozialpolitik. Und dann gibt es Jahre, die haben es so richtig in sich. Für Österreich, für Europa bzw. die EU und global. So eine Zäsur war das Jahr 2016. Und es erklärt einige „Trümmerhaufen“, vor denen wir nun gefordert sind.
Die Wahl der Qual – Der aktuelle Nationalratswahlkampf zeichnet sich diesmal durch eine mediale Überforderung und Überpräsenz aus. Rund 150 Auftritte werden die SpitzenkandidatInnen am Ende von #nrw19 absolviert haben. Eine Überforderung von Journalisten, Politikern und Wählern. Und auch der Demokratie.
Sebastian Kurz war nicht nur der jüngste Kanzler der 2. Republik, er erreichte 2017 den ersten Platz seiner „neuen“ Volkspartei mit einer in Österreich ungewohnt riesigen und durchinszenierten Medien- und Wahlkampagne. Diese setzte sich während der Regierungszeit mittels Message Control zunächst erfolgreich fort. Seit dem Misstrauensvotum allerdings stottert diese Maschine. Eine Analyse
Im 4. Sommergespräch des ORF war die SPÖ Parteivorsitzende Pamela Rendi Wagner zu Gast. Sie stellte auf eine für die Politik momentan ungewohnte Weise ihren Führungsanspruch dar: empathisch, eloquent und sattelfest in den (meisten) Themen. Dem gegenüber steht der Auftritt in den sozialen Medien. Hier wirkt sie fast starr und vorallem unauthentisch.
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Einer Partei wie der FPÖ konnte nichts Besseres passieren, als die Ereignisse der letzten Tage. Sie kann wieder „opponieren“. Und in ihrem Verhalten zeigt sie einmal mehr auf, wie rechtspopulistisch sie agiert und radikale Elemente ihre Politik bestimmen. Daran kann auch das „angenehme“ Sommergespräch mit Norbert Hofer nichts ändern.
NEOS, das Neue Österreich, 7 Jahre alt, stellt sich nun zum dritten Mal der Wahl, um ins österreichische Parlament einzuziehen. Zeit für ein erstes Resümee, was diese Partei bewirkt hat und wofür sie steht.
Fragen Sie mich nicht warum, aber dieser Tage nahm ich seit wirklich sehr langer Zeit wieder den Stowasser zur Hand. Das ist DAS latein-deutsches Wörterbuch, ohne das ich Cicero, Ovid und Catull nicht überlebt bzw übersetzt hätte. Und beim Durchblättern bleibe ich beim Wort „vanitas“ hängen – „Leere“. Mit dem Hinweis, dass es im Latein des Mittelalters auch für Eitelkeit steht. „Leere“ und „Eitelkeit“ – da fiel mir sofort die politische Auseinandersetzung in den Sozialen Medien ein.