Nina Hoppe

Es ist noch nicht vorbei

Trump ist zurück. Schlägt in (leider) altbekannter Weise um sich. Attackiert die Justiz. Die Demokratie. Die liberale Welt. Er zeigt auf, dass die Welt politisch nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Im Gegenteil.

Das Gefährliche an Trump und Konsorten ist: sie treten antisystemisch auf, um Teil des Systems zu werden. Sie nützen dieses System bis an ihre Grenzen aus, provozieren es, überschreiten Grenzen sogar – weil sie in ihrem politischen Handeln weiterhin antisystemisch bleiben. Weil sich das der Wähler/in von ihm erwartet. Und das Perfide am Ende: wenn dieses System seiner Aufgabe eines funktionierenden Rechtsstaates, einer liberalen Demokratie etc nachkommt, wird es wieder kritisiert und diskreditiert. Und das Bedenkliche dabei ist: es ist nicht nur eine Person sondern auch eine Partei (ich spreche von den USA), die dieses teuflische Spiel mitspielt. Nüchtern betrachtet treten die Republikaner gegen sich selbst an – um 2024 mit Trump wieder ins Weisse Haus einziehen zu können und schon jetzt bei den Midterms eine politische Wende einzuleiten. Grundsätze werden vollends über Bord geworfen.

Trump und Konsorten haben es mit ihrem hohlen Populismus, der sich gegen „die da oben“ richtet, geschafft, selbst etablierte politische Bewegungen aus ihrer politischen Verantwortungs- und Gesinnungsethik zu locken und sie machtpolitisch und damit irrational handeln zu lassen. Unter grossen Applaus einer Anhängerschaft, die durch viele Krisen der letzten Jahre überfordert ist und wieder „geführt“ werden will. Und zwar radikal, mit Polarisierung, sämtliche demokratische Grundwerte und Prinzipien über Bord werfend. Den sogenannten kleinen Mann verteidigend (ANm hier wird übrigens noch immer nicht gegendert.)

Österreich auch mitten drin

In Österreich hat das System Kurz Ähnliches angerichtet. Attacken auf die Justiz, Missachtung des Parlaments, bar jeglicher Verantwortungs- und Gesinnungsethik. Ich habe damals schon gesagt, dass das zu einer Form der Anarchie führen wird. Ich wurde belächelt bis ausgelacht. Und nun stehen wir aber vor den „Trümmern“ dieses Systems. Die Verantwortlichen haben sich alle aus dem Staub gemacht, sind nicht mehr in die politische Verantwortung zu nehmen. Wobei dies womöglich gar nicht der richtige Terminus ist – es wurde nämlich nie Politik sondern Marketing gemacht. Inszenierung first to make Austria great again. Viele Medien haben da mitgespielt, waren tlw zu unkritisch zu dem Prozess. Meinten sogar, das halte eine Demokratie schon aus.

Die Gesellschaft hat sich aber immer mehr radikalisiert. In der Hoch-Zeit der Corona Pandemie begannen die Demonstrationen der sogenannten Corona -Leugner- geschickt genützt von radikalen politischen Bewegungen. Seitens der gewählten PolitikerInnen gab es keinen allzu massiven Widerstand – wollte und will man doch diese Menschen für sich und den Machterhalt gewinnen.

Soziale Medien

Pars pro toto sind die Sozialen Medien, wo die Diskursfähigkeit abhanden gekommen ist. Durch die vielen Vorfälle unter Türkiser Beteiligung ist die Denke von vielen von uns massiv beeinflusst. Freie Meinungsäusserung, Haltung, zivilgesellschaftliches Engagement werden ständig hinterfragt. Das verschärft in Wahrheit das autoritäre Denken und Handeln vieler. Das Verhalten ist analog und digital radikaler und intoleranter geworden. Damit übernimmt genau jene Denkweise das Ruder, die von vielen als Gefahr gesehen wird. Diese Denkweise und das Verhalten ist aber nicht rechts oder links. Sie ist einfach da. Sie verabschiedet sich von den Werten der Aufklärung – jener Aufklärung, die uns als Kontinent, als politisches Projekt (EU) aber auch als Land so stark gemacht hat und als eine Art USP in der Welt gilt.

Demokratie ist herausfordernd wie sehr zerbrechlich. Neben den Institutionen liegt es aber besonders an uns WählerInnen, diese zu schützen, wachsen zu lassen und auszubauen. Jeder einzelner von uns kann dazu beitragen. Es ist ein schwieriger Prozess, weil er viel Selbstreflexion und Kritikfähigkeit abverlangt. Und wer stellt sich diesem schon gerne. 

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