Demokratie und Haltung

Eine Demokratie basiert vor allem auf einem Wert: Haltung. Wenn diese im politischen Diskurs und in der Umsetzung verloren geht, dann müssen die Alarmglocken für die Demokratie schrillen. Auch Wahlempfehlungen mit erhobenen Zeigefinger funktionieren nicht mehr. Eine Analyse

 

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Abstimmung zum Renaturierungsgesetz

Das Abstimmungsverhalten Gewesslers beim Renaturierungsgesetz und die massive Reaktion von Nehammer zeigen vorallem eines auf: das Manko staatspolitischer Verantwortung. Beide Parteien haben sich nachhaltig beschädigt – oder sie haben in Absprache beide ihre Zielgruppen bedient. Meine Analyse bei Krone TV

KRONE TV Interview

 

 

Hoppe redet Europäisch: Budget Kommissar Johannes Hahn

Im Europamonat Mai schliesse ich „Hoppe redet europäisch“ mit EU- Budgetkommissar Johannes Hahn ab. 15 Jahre hat er als Kommissar in unterschiedlichen Bereichen gewirkt. Spannende und für mich auch neue Einblicke in die Arbeit der #EU-Kommission.

Die Reihe „Hoppe redet europäisch“ ist in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien entstanden, um neue und tiefere Einblicke in das Wesen der Europäischen Union zu geben. Hauptziel ist vor allem, der Desinformation und den Fake News bezüglich EU in den Sozialen Medien (allen voran tik Tok) entgegen zu wirken

 

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Im Fokus: EU-Wahlen 2024

Die Mediengruppe Prosiebensat1Österreich hat mich zur anstehenden EU-Wahl befragt.

Fazit: einmal mehr wird es im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament um innenpolitische und nicht europäische Themen gehen. Als einzig ausgewiesene unumstrittene pro-europäische Kraft sehe ich die NEOS, alle anderen Parteien verändern je nach Stimmungslage ihre europäische Agenda.

Konsequent anti-europäisch und mit dem ÖXIT liebäugelnd stellt sich die FPÖ dar.

Die Wahlen zum EU Parlament sind diesmal besonders wichtig: gilt es doch, demokratische Kräfte zu stärken und gegen Autokratien in der geopolitischen Auseinandersetzung ein Zeichen zu setzen. Egal, ob diese von links oder rechts kommen.

Die gesamte Sendung finden Sie HIER

Puls24 Newsroom live zum Begriff „Normal“

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„Sprachlos“, sei Kommunikationsberaterin Nina Hoppe gewesen, als sie das gehört habe, sagt sie im PULS 24 Newsroom. Es sei „völlig unverantwortlich“ sich als Kanzler so „zu gebärden“. Im zweithöchsten Amt im Land müsse Nehammer verbindend wirken, statt weiter zu spalten. Er stelle sich so dar als würde er sich vom Präsidenten nichts sagen lassen und das sei staatspolitisch „ein Wahnsinn“.

Für Hoppe ist Nehammers Rede SNU – strategisch notwendiger Unsinn, der gleichzeitig problematisch sei, weil die Gefahr bestehe, dass sich noch mehr Menschen von der Politik abwenden. „Es ist bezeichnend, dass der einzige staatspolitisch agierende, der Bundespräsident, von allen Seiten angegriffen wird.“ Klimakleber, Identitäre und Islamisten in einem Atemzug zu nennen, was Nehammer auch getan hat, sei „reinster Populismus„, meint Hoppe.

Das Wort „normal“, das die ÖVP nun benütze, habe in der Politik nichts zu suchen, findet die Kommunikationsexpertin. „Die Politik bestimmt nicht, was normal ist und was nicht normal ist.“ Normal zu bestimmen, habe die Politik schon einmal gemacht. Das sei extrem bedenklich und gehe „in Richtung Autokratie“.

Text: Puls24 

Wenn Parteien sich auflösen

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Die Probleme der österreichischen Innenpolitik basieren darauf, dass die staatstragenden Parteien aufgrund interner Probleme deutlich an Substanz verlieren. Am besten sieht man das aktuell an der ÖVP und SPÖ.

Marlene Svazek: Die Doppelstrategie

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Im heutigen Puls24 Interview zur Salzburger Landtagswahl haben wir auch über Marlene Svazek gesprochen.

Marlene Svazek ist dabei eine kommunikative Doppelstrategie gefahren. Sie hat die FPÖ Themen genauso mitgenommen wie sie auch versucht hat, in liberalere Schichten bzw FrustrationswählerInnen abzuholen.

Kickl fürs Grobe, Svazek ausgeglichen

Herbert Kickl hat eindeutig die Rolle des Angreifers und Demagogen im Wahlkampf innegehabt. Damit hat er vor allem auch ehemalige MFG WählerInnen angesprochen. Marlene Svazek hat durch ihr eher „sanfteres“ Auftreten auch jene angesprochen, die mit der Regierungspolitik und LH Haslauer unzufrieden sind und denen Kickl zu „scharf“ ist.

Interessant war auch die Tatsache, dass sie als einzige in den diversen Diskussionsrunden „Asyl“ und „Migration“ unterschieden hat. Obwohl gerade die FPÖ diese beiden Begriffe gerne vermischt.

Das gesamte Interview kann man HIER abrufen.

RSO retten!

Ich habe die Petition zur Rettung des ORF-Radiosymphonieorchesters (RSO) gestartet, weil der Umgang mit so einem wichtigen österr Orchester so symptomatisch für die Kulturpolitik dieses Landes ist. Ich finde die geplante Einstellung des Sport+ Kanals genauso verwerflich,  und möchte diese beiden Bereiche nicht gegeneinander ausgespielt wissen.

Öffentlich rechtlich wird ausgehungert

Das drohende Ende der Finanzierung des RSO ist ein Teil einer erschreckenden Strategie, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu schwächen. Damit er seiner Grundaufgabe nicht mehr nachkommt: äquidistante, unabhängige Berichterstattung, Bildungsauftrag.

Kultur/ Kunst sind neben Wissenschaft 1 wichtige Säule der Gesellschaft – wie sie sich sieht, sich reflektiert, sich weiterentwickelt. Sie fördern die Eigenverantwortung, Selbstbestimmung- und Bewusstsein, die Identität.

Sie spielen auch in der Verständigung zwischen den Menschen und Kulturen eine immense Rolle! Man bekommt den Eindruck, dass diese Dinge nicht gewünscht sind sondern der Bürger/in bewusst klein und unwissend gehalten werden soll.

Unbildung erleichtert das Regieren

Weil es sich so leichter regiert undDinge nicht hinterfragt werden.  Gesellschaftliche Werte verschwinden, die notwendig sind zur Orientierung & Weiterentwicklung. Das betrifft auch Industrie, Wirtschaft, Innovation. Unseren Wirtschaftsstandort. Wir schaffen uns gerade selbst ab (bzw lassen uns abschaffen) 

Das RSO ist jetzt ein Maßstab, was wir uns wert sind. Daher bitte unterzeichnen

Hier gehts zur PETITION

 

 

 

Bundeskanzler Nehammer

Nehammers Versöhnungsplan

Der Versöhnungsplan  –  Einmal mehr wird das Virus politisiert. Es wird Marketing und keine Politik gemacht.

Es wird die Wissenschaftsskepsis befeuert, politische Verantwortung abgegeben und wieder mit Begriffen gespielt, die falsche Erwartungen erwecken.

Nicht die Expertinnen werden gewählt, sondern die Politiker, um genau in Krisenzeiten Entscheidungen zu treffen, die uns als Gesellschaft schützen und in weiterer Folge auch voran bringen.

Die Pandemie hat einige Defizite aufgezeigt, die nun benannt werden sollten: vor allem im Gesundheitswesen – und Public Health Bereich

Meine Analyse zu Bundeskanzler Nehammers Vorstoss zu einem Versöhnungsplan, die Gräben, die durch Corona verursacht wurden, zu zuschütten.

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Hoppe redet: Wir nivellieren uns nach unten

Wir nivellieren uns nach unten: die aktuelle Diskussion rund um einen (Noch) Landesrat der FPÖ in Niederösterreich zeigt es einmal mehr auf. Wir lassen uns auf ein Niveau herunterziehen, auf dem wir nicht weiterkommen.

Bildungsmanko

Diesen Aussagen wird nichts entgegengesetzt. zumindest nichts Nachhaltiges und Valides. Warum? Weil wir ein enormes Bildungsproblem haben. Unser Bildungssystem ist veraltet und verstaubt. Es bildet aus aber es bildet nicht. Wissen ist macht, Wissen und Bildung ist schlussendlich das, was der Kit einer Gesellschaft ist. Wissen macht frei und unabhängig, es macht selbstbestimmt. Und es bringt eine Gesellschaft, eine Nation, ein politisches Projekt (wie die Europäische Union) voran. Wissen schafft Identität und Identifikation, es bietet die Basis zur Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur. Mit andere Menschen und Kulturen. Es ist Substanz für eine funktionierende Gesellschaft.

Wissen ist Macht

Mehr Bildung bedeutet weniger Chancen für eintönige, dumpfe Demagogie. Und wir sind alle gefordert, diesem nicht nach zugeben. Sondern unser Niveau und unseren Anspruch zu halten und auszubauen.

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