Emmanuel Macron hat durch seinen genialen wie auch risikoreichen Schritt, Neuwahlen nach dem desaströsen Wahlergebnis bei den EU Wahlen in Frankreich auszurufen, einen grossen Coup gelandet. Heute hat die Demokratie, die freie Welt und die EU gewonnen.
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https://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2024/06/Bildschirmfoto-2024-06-10-um-20.17.10.png12922182Nina Hoppehttps://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2015/02/nina-hoppe-wht-2-obg.pngNina Hoppe2024-06-10 20:18:322024-06-10 20:18:32Analyse: Warum Antritt von Lena Schilling Fehler war
Im unmoderierten Duell „heissumfehdet“ auf Puls24 diskutiere ich mit Ralph Schöllhammer über die Notwendigkeit von EU Sanktionen gegen Russland.
Das 13. Sanktionspaket der EU für Russland wurde soeben verabschiedet. Und es gilt: EU muss Stärke und Unverrückbarkeit zeigen, weil es um die Verteidigung der liberalen Demokratie und unseres offenen, freies Lebensmodells geht. Die Sanktionen sind hier – neben der militärischen Unterstützung der Ukraine – ein ganz wesentliches Instrumentarium dafür.
https://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2024/02/Bildschirmfoto-2024-02-23-um-17.39.12.png14662866Nina Hoppehttps://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2015/02/nina-hoppe-wht-2-obg.pngNina Hoppe2024-02-23 17:40:532024-02-23 17:43:13Warum EU Sanktionen gegen Russland nötig sind
Bitte wieder Politik machen. Keinen Populismus, keine Show-Politik. Solide, pragmatische Staatspolitik. Durch die „multiplen“ Krisen der letzten Jahre, sind wir WählerInnen sehr am Rande unserer Möglichkeiten angelangt. Mental vor allem, aber auch soziologisch, kulturell und eben damit auch politisch.
Mehr Diskurs, mehr Konsens, mehr Kompromiss
Wir merken es im Umgang miteinander. Es ist kaum noch Diskurs möglich, Konsens ist ein Fremdwort. Es radikalisiert sich die Rechte, es radikalisiert sich die Linke, die Mitte rinnt aus. Es fehlt komplett die Orientierung und das Gefühl, sich auf die Politik verlassen zu können – dass die Politik die grossen Herausforderungen annimmt, benennt und zu unser aller Besten löst. Im Sinne der Solidarität, des Wohlstandes, der liberalen Demokratie, der individuellen Sicherheit und der Freiheit. Stattdessen nehmen vermeintlich charismatische, wortgewandte aber faktenferne und manipulierende Organisationen bzw Menschen den Platz der Politik ein. Sie können so leicht verführen und versprechen, weil sie seitens der Politik keinen Widerstand erwarten müssen. Also bitte, versucht Lösungen und Programme anzubieten, die Mehrheitsfähig sind. Lösungen und Programme, die Kompromisse ermöglichen und nicht im Vorhinein Zusammenarbeit ausschliessen.Mässigt Eure Sprache, seid diplomatischer und gleichzeitig emphatischer, nennt aber auch die Dinge beim Namen und redet Nichts schön. Dafür haben wir alle keine Zeit mehr.
Vor den Wahlen ist nach den Wahlen
Zerstört nicht durch sozial medial beflügelten Alarmismus jegliche Gesprächsbasis schon vor den Wahlen. Dann wird es nach den Wahlen ein böses Erwachen geben. Die Gesellschaft bricht grad auseinander – vor allem das, was man sich „im Westen“ von einer aufgeklärten, liberalen, gleichberechtigten Gesellschaft erwartet. Und damit kommt die Demokratie unter Druck – unser Erfolgsmodell für Wohlstand und sozialen Frieden. Und sie soll wehrhaft sein – ideell wie auch praktisch. Innerhalb eines selbstbewussten Europas.
Aber gebt endlich Orientierung, Beruhigung und damit auch wieder ein wenig Hoffnung. Das wirkt sich dann auch positiv in allen Lebensbereichen aus. Die Politik, die Medien und die Gesellschaft spiegeln einander. Fangt als Vertreter der Politik an, wieder Vorbild und Visionär zu sein. Es lohnt sich langfristig.
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Zeus war fasziniert von Europa. Und die europäischen Gründerväter taten es ihm gleich. Wir(er)leben täglich die Vorteile der EU. Populistische Gegenstimmen zur EU passieren wider besseren Wissens. Sämtliche Verwaltungsebenen sind bereits eng mit EU Institutionen verknüpft. Jede grössere Interessensbereich verfügt bereits über ein Aussenbüro in Brüssel, um so die neuesten Entwicklungen auf politischer Ebene verfolgen und bewerten zu können.
Wir profitieren alle täglich von Europa. Es ist unter uns. Europa ist einfach cool
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https://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2023/06/EPI8-Zeus.png10801920Nina Hoppehttps://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2015/02/nina-hoppe-wht-2-obg.pngNina Hoppe2023-06-15 07:15:462023-06-16 08:05:52Europa ist cool
Transnationale Listen stärken die demokratische Partizipation in Europa, weil wir BürgerInnen einen EU-weit kandidierenden Spitzenkandidaten wählen könnten. Bis jetzt können wir nur unsere nationalen Kandidaten wählen und deren Fraktion im Europäischen Parlament stärken. Das hat zur folge, dass einerseits die innenpolitischen Themen immer den EU Wahlkampf dominieren. Und dass automatisch der EU Spitzenkandidat der stärksten Fkration, die durch die nationalen Wahlen zur grössten gewählt wurde, den EU Kommissar stellen (der offiziell vom Parlament bestätigt werden muss). Mit transnationalen Listen wäre hier das System durchlässiger und demokratischer. 2029 sollte das endlich Realität werden
Freihandelsabkommen sind nicht nur wirtschaftliche Abkommen. Sie sind auch die Möglichkeit, das Wertemodell der EU (Rechtsstaatlichkeit, Liberale Demokratie, etc) zu exportieren. Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen ist besonders für eine kleine offene Volkswirtschaft wie Österreich nicht ungefährlich. Vor dem Hintergrund der 2 grossen wirtschaftspolitischen Bereiche USA und CHINA ist es ganz wichtig, dass die EU ihre Stärke und auch ihr Know How mit anderen Wirtschaftsregionen stärkt. Auch das Wertemodell der EU ist hier ein Exportgut.
https://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2023/06/Wandel-durch-Handel.png10801920Nina Hoppehttps://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2015/02/nina-hoppe-wht-2-obg.pngNina Hoppe2023-06-08 17:18:412023-06-08 17:18:41Warum EU Freihandelsabkommen wichtig sind
In Salzburg sind 386.947 Personen wahlberechtigt (laut http://Salzburg.gv.at) Wenn 70% am Sonntag wählen gehen, sind es lt Prognosen rund 16 000 Menschen, die KPÖ wählen. 16.000 – und diese bestimmen teilweise unseren innenpolitischen Diskurs?Das fällt nicht einmal unter Minderheit.
Social Media macht Kleines gross, Wichtiges unwichtig
Ich frage deswegen so provokant, weil es auch unser Wesen digital zu kommunizieren so entlarvt.Große Themen werden gar nicht besprochen (anstehende Bankenreform der EU Kommission zb – trifft JEDEN, Stichwort Einlagensicherung) – es wird einmal mehr Diskussion nach unten nivelliert statt Diskurs nach oben gezogen.Es wird provinziell auf einem grenzenlosen (!) Medium debattiert, und derInhalt ist bereits am Dienstag nach Wahl irrelevant. Nachhaltigkeit wird angesichts des Klimawandels propagiert. Vielleicht sollte das auch für Inhalte auf SocialMediagelten.
Qualität der Politik leidet
Die Politik leidet unter diesem thematischen Whataboutism bereits massiv, das Wahlverhalten richtet sich entsprechend danach. Und dann wundern sich viele warum Journalismuswirtschaftliche Probleme hat. SieheWiener Zeitung: zu qualitativ, zu kritisch, zu anspruchsvoll, zu analysierend. Wenn Journalismus nicht wie Social Media funktioniert, ist er gefährdet. Es ist Zeit, dass wir uns alle zusammenreißen – seriöser, faktenorientiert und entsprechend der langfristigen Auswirkung und Folgen kommunizieren. Da kann man auch vieles auslassen. Wir waren technisch noch nie so weit als Menschheit und gesellschaftlich so regressiv. Noch kann man Turn around schaffen. Liebe PolitikerInnen, it is on you! Es geht nämlich umdie Demokratie, die seit Jahren mit falsch angewandten Begriffen verwässert wird. Es geht um die offene Gesellschaft und den Rechtsstaat. Im (gesellschafts) politischen Diskurs (?) kein Thema (außer als Schlagwort).
https://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2023/04/phone-g2b4ad3557_1920.jpg12801920Nina Hoppehttps://ninahoppe.eu/wp-content/uploads/2015/02/nina-hoppe-wht-2-obg.pngNina Hoppe2023-04-20 20:54:092023-04-20 20:54:09Social Media macht (Gesellschaft) Politik kaputt