Viel wurde in den letzten Tagen zu Türkis-Grün geschrieben – nicht zuletzt deshalb, weil es sich endlich um konkrete Inhalte drehen konnte. Und nicht nur um Posten und Personenspekulationen. Vorerst gibt es politisch auch nur Gewinner. Warum, siehe anbei:
Es gibt Jahre, die haben keinen wirklichen Einfluss auf die globale Entwicklung in Wirtschafts-, Gesellschafts- oder Sozialpolitik. Und dann gibt es Jahre, die haben es so richtig in sich. Für Österreich, für Europa bzw. die EU und global. So eine Zäsur war das Jahr 2016. Und es erklärt einige „Trümmerhaufen“, vor denen wir nun gefordert sind.
Sebastian Kurz war nicht nur der jüngste Kanzler der 2. Republik, er erreichte 2017 den ersten Platz seiner „neuen“ Volkspartei mit einer in Österreich ungewohnt riesigen und durchinszenierten Medien- und Wahlkampagne. Diese setzte sich während der Regierungszeit mittels Message Control zunächst erfolgreich fort. Seit dem Misstrauensvotum allerdings stottert diese Maschine. Eine Analyse
Einer Partei wie der FPÖ konnte nichts Besseres passieren, als die Ereignisse der letzten Tage. Sie kann wieder „opponieren“. Und in ihrem Verhalten zeigt sie einmal mehr auf, wie rechtspopulistisch sie agiert und radikale Elemente ihre Politik bestimmen. Daran kann auch das „angenehme“ Sommergespräch mit Norbert Hofer nichts ändern.
NEOS, das Neue Österreich, 7 Jahre alt, stellt sich nun zum dritten Mal der Wahl, um ins österreichische Parlament einzuziehen. Zeit für ein erstes Resümee, was diese Partei bewirkt hat und wofür sie steht.
Vorweg: ich bin unter einem Bundeskanzler Bruno Kreisky gross geworden. Er war bereits weit über 60, als ich ihn erstmals politisch wirklich wahr genommen habe. Nicht ganz anders war das mit seinen Kabinetten: es waren ältere, etablierte Damen und Herren, die sozialdemokratische Politik machten. Sie waren präsent in Zeitungen und im Fernsehen. Visuell prägte Bruno Kreisky mein Bild des Politikers nachhaltig. Gemeinsam mit Olaf Palme und Willy Brandt.
Jung und ungestüm waren Schifahrer und Fussballspieler. Politiker waren erfahren, geprägt von Erlebnissen im 2. Weltkrieg (die meisten im Widerstand), in ihrem unverrückbaren Kampf für Demokratie und Freiheit. Junge, ungestüme PolitikerInnen gab es nicht. Dennoch habe ich im Rückblick nicht das Gefühl, dass auf die Jugend vergessen wurde. Im Gegenteil. Weiterlesen
Ich habe mir dieser Tage mehrere Dokus über die Gier und den Grössenwahn deutscher Banken und Grossfirmen angeschaut. Unter anderem zur West LB und der Bayerischen Landesbank bzw Quelle (Karstadt) und Schlecker. Da war von der Migrationskrise noch nichts zu sehen. Aber die Gesellschaft hat es schon damals gespalten. Unbemerkt. Und der Abstieg der Sozialdemokratie hat damals begonnen. Unbemerkt. Wir haben uns alle immer mehr von einer humanistischen Gesellschaft entfernt. Unbemerkt. Wir brauchen eine neue Aufklärung.
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Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen. (Ovid)
Achtung, es wird hier sehr persönlich. Weil es um mich, um Sie und in Wahrheit um eine politische Gesamtschöpfung geht, die unser aller Leben betrifft.
2018 war für mich persönlich ein sehr schwieriges Jahr. Das hatte zur Folge, dass ich viel Zeit zum Nachdenken und zur Beobachtung hatte. (Ich hatte davon mehr, als mir lieb war.) Jedenfalls beschäftigte ich mich sehr intensiv mit den Formen und Ausformungen des Phänomens Populismus. Und dass durchaus nicht nur „rechts“ sondern auch „links“. Vorallem, weil das System dahinter ja das Gleiche ist. Die Auslegung ist nur eine andere.
Da wären zb die beiden politischen Shootingstars der EU, Sebastian Kurz und Emmanuel Macron. Beide setzen nachhaltig auf starke Bilder, volksnahe Veranstaltungen und präsentieren sich gestenreich im Club der Weltpolitiker. Auch wenn sie sich inhaltlich sehr unterscheiden: sie bauen beide auf ein vehementes Message Controlling. Ohne diesem wären beide Politiker nicht so erfolgreich bei den Wahlen gewesen wie sie es waren.
Macron kämpft zur Zeit mit Phänomenen wie „Gilets jaunes“ – ein klassisches Beispiel dafür, wie schnell Message Controlling entgleiten kann. Vorallem, wenn dies mit Absicht von der Opposition gespielt wird.
Macron und Kurz sind nur zwei prominente von zig anderen politischen Beispielen, die mich zu meiner Initiative getrieben haben. Die Sozialen Medien aber auch der Boulevard tragen dazu bei, dass die öffentliche und veröffentlichte Meinung nicht mehr sehr unterscheidbar sind. Das ist perfekter Nährboden für den Populismus. Daher habe ich mich entschlossen, eine Plattform zu initiieren, die kritisch in den wesentlichen Ländern Europas die populistischen Strömungen analysiert und aufzeigt, die sich gegen die EU bzw für eine Zerstörung der EU aussprechen. Dabei kann es durchaus zu Überraschungen kommen. Nämlich dass man auf Populismus stösst, wo man ihn a prima vista gar nicht vermutet.
Mein Ansinnen ist es des weiteren Menschen zu finden, die (ob prominent oder nicht) inhaltlich mit dieser Initiative d´accord gehen und mutig genug sind, dies mit Bild und Namen zu untermauern. Noch ist Zeit, dieses Unterstützungkomitee aufzubauen. Ich hoffe, dass sich zahlreiche UnterstützerInnen einfinden werden.
Mir bleibt am Ende nicht mehr als zu mir selbst zu sagen: „Möge die Übung gelingen.“ Vorallem – und das ist nie zu vergessen – um Europas Willen.
Dieser Tage wäre Nelson Mandela 100 Jahre alt geworden. Nelson Mandela, der personifizierte Inbegriff für Freiheit. für Bürgerrechte, für Menschenrechte, für Redefreiheit, für Meinungsfreiheit, für Pressefreiheit, für die liberale Demokratie.
„These days you have to be in the majority“
Dieser gehaltsvolle wahre Satz stammt aus einem meiner Lieblingswerke von Leonard Bernstein „Candide“. Bernstein wäre heuer 100 Jahre alt geworden. Er ist ein -8er Jahrgang. 1938 war er 20 Jahre alt. Für mich, die sich seit vielen Jahren mit Leonard Bernstein auseinandersetzt, ist das eine seltsame Tatsache.
Bernsteins Stern ging auf, als er 1943 in New York für den erkrankten Bruno Walter am Pult der New Yorker Philharmoniker einsprang und ein fulminantes Konzert hinlegte.
1943, das Jahr nach Stalingrad, 1 Jahr nach der Wannseekonferenz, die die industrielle Massenermordung jüdischer Mitbürger beschloss. Mir wurde bewusst, wie sehr Österreich nach wie vor von der menschenverachtenden Politik des Naziregimes geprägt ist. Und wie unfähig wir sind, damit richtig umzugehen und Chancen für die Zukunft daraus zu ziehen.
Es fehlt uns in Österreich noch immer an einer echten Auseinandersetzung mit den faschistisch autoritären Regimen, die in den 30er und 40er Jahren an der Macht waren. Nicht nur in Österreich sondern in ganz Europa. Wir beurteilen unsere Vergangenheit nach dem heutigen Wissens(?)stand. Nicht nach der Gemütslage von 1933, 1934 und 1938. Alle Parteien des politischen Spektrums versuchen sich in einer Art Wettbewerb gegen den Antisemitismus zu stellen, planen Gedenkstätten und vergessen in diesem Übereifer, dass auch Homosexuelle, Roma, Sinti, politische Gegner, Kranke, Behinderte genauso dem Nazi-Regime und seinen brutalen Methoden zum Opfer fielen.
Wir diskutieren nicht, dass die Frau in diesem Regime als Reproduktionsmaschine für den „Fortbestand der arischen Rasse“ diente. Dafür feiern wir auch jedes Jahr brav den von den Nationalsozialisten ins Leben gerufenen Muttertag, lassen ihn uns kommerzialisieren und unkritisch an uns vorüberziehen, ohne zu begreifen, was hier eigentlich betont wird.
Wir diskutieren nicht über den Sozialdemokraten Karl Renner, dem späteren Bundespräsidenten Österreichs, der sich seit 1918 für ein Deutsch-Österreich aussprach.
Wir analysieren nicht die Vaterländische Front und seine Schutzmacht, den italienischen Faschismus, setzen uns nicht damit auseinander, wie sich eine Politik unter Schuschnigg und Co weiterentwickelt hätte. Eine autoritäre, faschistische Politik, ohne demokratiepolitisches Verständnis, orientiert nach katholischen Werten. (Daher auch das Krukenkreuz als Parteisymbol)
Wir verurteilen die Nürnberger Rassengesetze. Und thematisieren nicht, dass Antisemitismus in einem katholisch geprägten Land wie Österreich und seinen Vorgängerstaatsmodellen an der Tagesordnung stand. Erst Joseph II schaffte durch das Toleranzpatent eine erste Entspannung, Karl Lueger, der „berühmte“ Wiener Bürgermeister, machte den gelebten Antisemitismus zum politischen Programm. Ich sage polemisch: Österreich brauchte für den Antisemitismus keine gesetzliche Verordnung, es lebte ihn. Und es stellte sich nicht gegen die Repressalien gegen Juden, die nach der Annexion Österreichs einsetzte.
Den Menschen Anfang der 30er Jahren ging es nicht nur subjektiv sondern auch objektiv schlecht. Im Gegensatz zur heutigen Zeit. Die Finanzkrise hat uns erschüttert, aber besonders in Österreich und Deutschland sind wir durch diese Krise einigermassen gut durchgetaucht. Dennoch sind die Populisten am Werk. Auch aus mangelnden politischen Konzepten.
Nämlich jene Populisten, die nun auch das Jahr 1938 für ihre Zwecke nutzen und ausnützen. Und damit erfolgreich sind. Und offensichtlich viele beruhigen, die a prima vista Parallelen zu „damals“ zogen. Meiner Meinung nach zu recht. Wir sind zu unreflektiert unserer Vergangenheit gegenüber
Leonard Bernstein war in den USA sicher. Und brachte uns seine fantastische Musik näher. Gefeit vor dem Antisemitismus war auch er nicht. Als er in den 60er Jahren mit den Wiener Philharmonikern Gustav Mahler in Wien aufführte, schlug ihm eine Welle des Antisemitismus entgegen. Aus der Bevölkerung und auch aus dem Orchester. „Scheiss Musik“ wurde gemurmelt. Aber das ist eine andere Geschichte