Vanitas in Austria
Vanitas – lateinisch für Eitelkeit, lateinisch aber auch für Leere. Wenn wir die österreichische Innenpolitik betrachten, finden wir diese Vanitas an der Tagesordnung.
Hat sich Dahrendorf geirrt?
Da steht sie nun vor uns, die erste rot-pinke Koalition in Österreich, in Form eines Punschkrapferls. Die Wiener Sozialdemokratie, die ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Stadtentwicklung seit 102 Jahren ist, trifft auf die Wiener Liberalen, die schon immer etwas sozial-liberaler als ihre Bundespartei waren aber ohne echte Anwendungsbeispiele sind. Was bedeutet das für Wien und den Bund?
Eine Beobachtung
…. die auch gerne widerlegt werden kann:
Europa ist die Antwort
Krisen wie aktuell Corona spielen autoritären Strukturen und Regierungen in Europa wie weltweit in die Hände. Zu keiner Zeit ist es leichter, BürgerInnen eines Landes für Einschnitte in ihre Grund- und Freiheitsrechte zu gewinnen wie bei der Bewältigung einer Bedrohung oder Krise.
Autoritäre Demokratie
Dieser Tage feiert die 2. Republik ihren 75. Geburtstag. Lange hat sie gebraucht, sich als Demokratie zu verstehen und auch so zu funktionieren. Heute sind wir dem Zustand von 1945 näher als uns bewusst ist. Eine Aufzählung.
Warum Türkis-Grün (zunächst) keine Verlierer kennt
Viel wurde in den letzten Tagen zu Türkis-Grün geschrieben – nicht zuletzt deshalb, weil es sich endlich um konkrete Inhalte drehen konnte. Und nicht nur um Posten und Personenspekulationen. Vorerst gibt es politisch auch nur Gewinner. Warum, siehe anbei:
2016 – wir arbeiten noch immer daran
Es gibt Jahre, die haben keinen wirklichen Einfluss auf die globale Entwicklung in Wirtschafts-, Gesellschafts- oder Sozialpolitik. Und dann gibt es Jahre, die haben es so richtig in sich. Für Österreich, für Europa bzw. die EU und global. So eine Zäsur war das Jahr 2016. Und es erklärt einige „Trümmerhaufen“, vor denen wir nun gefordert sind.
Kurz: Der Staat bin ich
Sebastian Kurz war nicht nur der jüngste Kanzler der 2. Republik, er erreichte 2017 den ersten Platz seiner „neuen“ Volkspartei mit einer in Österreich ungewohnt riesigen und durchinszenierten Medien- und Wahlkampagne. Diese setzte sich während der Regierungszeit mittels Message Control zunächst erfolgreich fort. Seit dem Misstrauensvotum allerdings stottert diese Maschine. Eine Analyse
Der Volkstribun
Einer Partei wie der FPÖ konnte nichts Besseres passieren, als die Ereignisse der letzten Tage. Sie kann wieder „opponieren“. Und in ihrem Verhalten zeigt sie einmal mehr auf, wie rechtspopulistisch sie agiert und radikale Elemente ihre Politik bestimmen. Daran kann auch das „angenehme“ Sommergespräch mit Norbert Hofer nichts ändern.
Das Neue Österreich
NEOS, das Neue Österreich, 7 Jahre alt, stellt sich nun zum dritten Mal der Wahl, um ins österreichische Parlament einzuziehen. Zeit für ein erstes Resümee, was diese Partei bewirkt hat und wofür sie steht.