Der grosse deutsche liberale Denker Ralf Dahrendorf meinte „Anarchie ja – aber nicht zuviel.“ Es scheint, als hätten wir in Österreich diese Grenze schon längst überschritten. Und das Erschütternde ist – die Anarchie geht nicht […]
Die Infektionszahlen steigen, die Impfzahlen sinken, die extremen Wettereignisse nehmen zu, die demokratischen Wertehaltungen nehmen ab – Sommer 2021 ist ein Intermezzo, das nicht frohgemut macht.
In den letzten Wochen sind dermassen viele Angriffe und Missachtungen gegenüber fundamentalen Institutionen unserer liberalen Demokratie und dem Rechtsstaat passiert, dass man diese gar nicht mehr chronologisch aufzählen kann.
Vanitas – lateinisch für Eitelkeit, lateinisch aber auch für Leere. Wenn wir die österreichische Innenpolitik betrachten, finden wir diese Vanitas an der Tagesordnung.
Da steht sie nun vor uns, die erste rot-pinke Koalition in Österreich, in Form eines Punschkrapferls. Die Wiener Sozialdemokratie, die ein Paradebeispiel sozialdemokratischer Stadtentwicklung seit 102 Jahren ist, trifft auf die Wiener Liberalen, die schon […]
…. die auch gerne widerlegt werden kann:
Krisen wie aktuell Corona spielen autoritären Strukturen und Regierungen in Europa wie weltweit in die Hände. Zu keiner Zeit ist es leichter, BürgerInnen eines Landes für Einschnitte in ihre Grund- und Freiheitsrechte zu gewinnen wie […]
Dieser Tage feiert die 2. Republik ihren 75. Geburtstag. Lange hat sie gebraucht, sich als Demokratie zu verstehen und auch so zu funktionieren. Heute sind wir dem Zustand von 1945 näher als uns bewusst ist. […]
Viel wurde in den letzten Tagen zu Türkis-Grün geschrieben – nicht zuletzt deshalb, weil es sich endlich um konkrete Inhalte drehen konnte. Und nicht nur um Posten und Personenspekulationen. Vorerst gibt es politisch auch nur […]
Es gibt Jahre, die haben keinen wirklichen Einfluss auf die globale Entwicklung in Wirtschafts-, Gesellschafts- oder Sozialpolitik. Und dann gibt es Jahre, die haben es so richtig in sich. Für Österreich, für Europa bzw. die […]
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