Eigentlich liebe ich das Spiel mit unserer Sprache. Koste die Tiefen und Untiefen aus mit der gebotenen Portion von Zynismus (Satire masse ich mir nicht an). Aber mir fehlen nun immer mehr die Worte (auch wenn dieser Text dieser Tatsache widerspricht).
Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist. (Cicero)
Fast 2 Jahre Pandemie, die Hälfte der Regierungszeit von Kurz – beide eng miteinander verbunden. Beides zeigt, wie sehr sich Politik, die Gesellschaft und vor allem unser Verständnis, was die Aufgaben eines Staates sind, massiv verändert hat.
Gecko – der verunglückte Name einer Einrichtung, die so tut, als würde sie sich nach internationalem Vorbild professionell der Pandemie-Bekämpfung widmen. Dabei ist es maximal ein weiterer Arbeitskreis in der bürokratisch-habsburgerischen Tradition, der in seiner Umsetzung ein wenig an ein Ernst Marischka-Drehbuch erinnert. Zu diesem passt auch die aktuelle Bundeskanzler Kommunikation: „Unsere Liebsten“ ist die meist verwendete Formulierung im Zusammenhang mit Weihnachten und Omikron-Massnahmen. Klingt komisch ist aber so.
Aber genau hier nähern wir uns einem Grundproblem, das uns nun seit dem Türkisen Weg und noch mehr seit dem Ausbruch der Pandemie begleitet:
Vanitas – lateinisch für Eitelkeit, lateinisch aber auch für Leere. Wenn wir die österreichische Innenpolitik betrachten, finden wir diese Vanitas an der Tagesordnung.
…. die auch gerne widerlegt werden kann:
Die Wahl der Qual – Der aktuelle Nationalratswahlkampf zeichnet sich diesmal durch eine mediale Überforderung und Überpräsenz aus. Rund 150 Auftritte werden die SpitzenkandidatInnen am Ende von #nrw19 absolviert haben. Eine Überforderung von Journalisten, Politikern und Wählern. Und auch der Demokratie.
Vorweg: ich bin unter einem Bundeskanzler Bruno Kreisky gross geworden. Er war bereits weit über 60, als ich ihn erstmals politisch wirklich wahr genommen habe. Nicht ganz anders war das mit seinen Kabinetten: es waren ältere, etablierte Damen und Herren, die sozialdemokratische Politik machten. Sie waren präsent in Zeitungen und im Fernsehen. Visuell prägte Bruno Kreisky mein Bild des Politikers nachhaltig. Gemeinsam mit Olaf Palme und Willy Brandt.
Jung und ungestüm waren Schifahrer und Fussballspieler. Politiker waren erfahren, geprägt von Erlebnissen im 2. Weltkrieg (die meisten im Widerstand), in ihrem unverrückbaren Kampf für Demokratie und Freiheit. Junge, ungestüme PolitikerInnen gab es nicht. Dennoch habe ich im Rückblick nicht das Gefühl, dass auf die Jugend vergessen wurde. Im Gegenteil. Weiterlesen
Es ist also vollbracht. Die Bildung der Schwarz-Blauen Regierung. Ich gebe zu, ich war bis zuletzt skeptisch, ob sie wirklich kommt. Ich gebe daher auch zu, dass ich mich erst an die teilweise sehr herausfordernden Proponenten dieser Regierung gewöhnen muss. Was sie sicher ist: die a-politischste Regierung, die Österreich je hatte.
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Österreich befindet sich im Dauerwahlkampfmodus. Was dabei ein wenig auf der Strecke bleibt, ist die Politik. Die Politik in ihrem Anspruch eines Platon und seiner „Politeia“, die Politik aus der Sicht der aufgeklärten Philosophen des 17. und 18 Jahrhunderts und der grossen Vordenker des 20. Jahrhunderts. Ich versuche 4 aktuelle Vorgänge der österreichischen Politik aus der Sicht der politischen Denker zu betrachten:
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Je öfter sich ein Politiker widerspricht, desto größer ist er. (Friedrich Dürrenmatt)
Die Frage, die ich mir seit Wochen stelle, ist: ist das politische Amt durch die Entwicklungen der letzten Jahre derart beschädigt, dass Politik in nächster Zeit nur mehr von Populisten beherrscht wird?
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