Europa ist Trump(f)

House of Card, Staffel 5, kann leider nicht mehr mithalten. Mittlerweile hat die amerikanische Realpolitik die schier unglaublich anmutenden Manöver von Frank Underwood überholt. Das erfreuliche dabei ist allerdings: Profiteur ist Europa.

Nach fast 2 Jahren vehementer Anti-EU Stimmung in den Regierungen der Mitgliedstaaten und damit auch im Grossteil der EU-Bevölkerung scheint eine Kehrtwende vollzogen worden zu sein. Und das nicht dank engagierter Pro-EU Aktivisten und Politikern wie Alexander Van der Bellen oder Emanuel Macron. Nein, sondern durch einen populistisch agierenden aussereuropäischen Präsidenten. Einem Milliardär, der das genaue Gegenteil eines europäisch geprägten Politikers ist. Donald Trump wird sich nicht in vielem am Ende seiner Amtszeit rühmen können. Aber das europäische Projekt hat er gerettet.

Wie sagten dieser Tage Vertreter der EU-Kommission?

„Populismus kann man nur mit Fakten und Resultaten entgegnen. Und das hat die europäische Politik in den letzten Monaten versäumt“.  (Pierre Moscovici)

Wohlgemerkt:

Erst Trump hat es bewerkstelligen können, dass China und Russland (BRICS?) als mögliche Partner für die EU trotz aller Vorbehalte gegenüber deren Politik in Betracht gezogen werden. Die bisherige Konzentration auf die USA als stabiler und wesentlicher Partner wurde durch Trump massiv relativiert.

TTIP, Pariser Klimaschutzabkommen – die wichtigen Vereinbarungen zwischen EU und den USA, aber auch den G20 Ländern, sind von Trump aufgekündigt worden. Es entsteht plötzlich ein neues Selbstbewusstsein, das nicht in einer massiven Anti-USA- Haltung Ausdruck findet, sondern die Vertreter der nationalen EU-Regierungen wie auch der EU- Kommission wesentlich selbstbewusster als Europäer auftreten lässt.

Wir dürfen nicht vergessen:

• Die EU ist der grösste Handelspartner der Welt
• Der Euro ist nach dem Dollar die wichtigste Weltwährung
• Die EU ist das global erfolgreichste Friedensprojekt der letzten 60 Jahre

Und nebenbei sei noch erwähnt, dass Europa auch politisch die USA ziemlich alt aussehen lässt. Wir haben Emanuel Macron, Matteo Renzi, Christian Lindner – aber auch prägende Frauen an der Spitze der Staaten, allen voran Angela Merkel. Auf dem amerikanischen Kontinent regiert ein nach europäischen Werten geprägter Justin Trudeau – nicht nur seine liberale Politik ist das Gegenstück zu Trumpschen Auffassung zur Twitter-Politik. Es reicht ein Bild der beiden, das bekanntlich mehr als 1000 Worte sagt.

Liberalismus

Was besonders bemerkenswert ist: in Europa gewinnen im Grossen und Ganzen die politischen Kräfte, die sich an liberalen Grundwerten und Prinzipien orientieren, zunehmend an Boden. Die Ideologien aus dem 19. Jahrhundert wie die christliche Soziallehre oder die Sozialdemokratie, aber auch politische Bewegungen des 20. Jahrhunderts, wie die der Grünen (mittlerweile auch fast 40 Jahre alt), scheinen ihre politische Mission (vorerst) erfüllt zu haben. Der Liberalismus ist aber nicht nur die notwendige Antwort auf die disruptiven Entwicklungen unserer Gesellschaft und Ordnungspoltiik. Er gibt zudem Anlass zur Reflexion und Auseinandersetzung mit den zentralen Werten Europas, das sich auf dem Weg zu einer tiefer gehenden Integration befindet: Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte, Wettbewerbsorientierung und ein Leben in Freiheit und Eigenverantwortung.

Ich behaupte, ohne Trump wäre es dazu nicht gekommen. Ohne Trump hätten wir nun einen Präsidenten Hofer und eine Präsidenten Le Pen. Vielleicht einen Geer Wilders in der niederländischen Regierung.

Europa  trump(f)t auf.