Ver-rückt

Die österreichische Politik ist ver-rückt. Nicht im umgangssprachlichen sondern ideologischen Sinne. Blau ist regierungsfähig. Als Antisystempartei. Weil das System schon so abstösst, dass anderes wählbar wird. Verrückt.

Zuerst einmal ins Ausland: bei den spanischen Regionalwahlen gewann die Podemos beeindruckend dazu, vor allem in den Großstädten zog sie ins Rathaus ein. Pablo Iglesias wähnt sich bereits jetzt schon die Wende vollzogen zu haben, die Austeritätspolitik –  die in Spanien übrigens langsam greift und leichtes Wachstum spüren lässt – wurde Rajoy zum Verhängnis.

Renzi, der sich bekanntlich als Spitzenkandidat noch nie dem italienischen Votum stellen musste, bekam bei „seinen“ Regionalwahlen auch einen Dämpfer. Weitaus geringere Wahlbeteiligung als noch bei der Europa Wahl, die damals Renzi als den europäischen Sozialdemokraten neuen Stils hervorbrachte. Und diesmal Beppo Grillos 5 Stelle Bewegung und Antisystempartei als zweitstärkste Partei. (Und die Lega Nord als sogenannte stärkste konservative Kraft auf Platz 3).

Antisystem in Österreich

Österreich ist diesen Entwicklungen meilenweit voraus. Seit Jahren haben wir in Österreich eine Antisystempartei namens FPÖ. Trotz immer wieder unappetitlicher Ausschweifungen in rechtsextreme Gefilde, wächst der Zuspruch für die FPÖ bei Wahlen stetig. Die inhaltliche Distanzierungstaktik der beiden „Grossparteien“ von der FPÖ scheint bei keiner Wahl Anerkennung zu finden. Warum? Die Enttäuschung über das System wird immer grösser. Nicht nur Vergangenes wie Hypo oder Eurofighter, vor allem die gegenwärtige Politik lässt immer mehr Wähler antisystemisch wählen und nicht ideologisch oder aus inhaltlicher Überzeugung.

Obwohl dieser Zustand in Österreich schon länger anhält, wird daraus keine Konsequenz gezogen. Das linke Spektrum verschwindet zunehmend, da der Arbeiter als klassischer Wähler durch die Emanzipationspolitik der SPÖ derselben abhanden gekommen ist. Die FPÖ nennt sich soziale Heimatpartei. Semantisch eine Formulierung, die auch als national und sozial interpretiert werden kann. Der antifaschistische Kampf der SPÖ wird mit jedem bundesweitem Regierungsmanöver (Steuerreform) wieder ad absurdum geführt und damit FPÖ Wähler zu geführt.

nichts und rechts

Während das linke Spektrum verschwindet, kämpfen sechs bzw fünfenthalb Parteien um die Gunst ihrer Wähler. Mit keinem Erfolg. Weil auch vor allem die FPÖ Themen besetzt, die für ehemalige SPÖ und ÖVP Wähler keine Tabuthemen sind. Bzw weil SPÖ und ÖVP viele Themen so halbherzig anfassen, dass eine inhaltliche Entzauberung schnell passieren kann. Dass Niessl nun mit der FPÖ koaliert, ist in der Tat hochspannend. Denn es stellt die SPÖ vor die grosse Aufgabe, ihr sozialdemokratisches Gesicht bei zentralen gesellschaftspolitischen Fragen wie der Asylpolitik zu zeigen und zu verteidigen. Das könnte bei gutem Verlauf ein Erfolg für die SPÖ werden und nur ein kurzes Zwischenspiel für die FPÖ. Es könnte  aber auch viel Hypokrisie aufdecken, die den Wähler erst recht (sic) in seiner Antisystemwahl bestärkt.

Und fast beiläufig löst sich das Team Stronach auf, in dem zwei nicht ganz unumstrittene TS Abgeordnete zur ÖVP wechseln. Angeblich sogar als NR der ÖVP Wien. Was interessant wird für die Wien Wahl: ÖVP bundesweit als liberale Partei (wobei Bankgeheimnis, Staatsschutzgesetz und VDS dagegen sprechen) und in Wien fast reaktionär konservativ.

Ver-rückt eben.