Beiträge

Krone TV: Analyse zur Innenpolitik

Die letzte Woche war innenpolitisch sehr turbulent. Das Video von Karl Nehammer hat viele Emotionen ausgelöst – mir fehlt in dem ganzen Diskurs die Sachpolitik und die staatspolitische Verantwortung.

Dazu habe ich KRONE TV ein Interview gegeben.

 

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Popstars in der Politik

Die Salzburger Nachrichten haben mich um meine Meinung zu Popstars Inder Politik gefragt. Aktuell am Phänomen Andreas Babler.

 

Babler hat die kommunikative Vorherrschaft in seinem Führungsteam

 

Die Kommunikationsberaterin Nina Hoppe sieht die Entwicklung ebenfalls kritisch, auch wenn sie aus PR-Sicht die Inszenierung nachvollziehen kann. „Es braucht in unserer medialen Welt diese Zuspitzung, um mit Botschaften durchzukommen.“ Bablers einfache und emotionale Sprache funktioniere derzeit so gut, weil die Sozialdemokratie zuletzt eine emotionale Wüste gewesen sei. „Seine Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner war übercoacht, die Leute haben ein Bedürfnis nach Authentizität.“ Die PR-Expertin sieht in der SPÖ auch strategisch wieder eine Zuspitzung auf die Führungsperson: „Babler hat sich in sein Führungsteam Leute an die Seite geholt, die nicht so oder gar nicht bekannt sind. Er hat damit die die kommunikative Vorherrschaft.“

Nur: „Um das Popstar Image aufrechtzuerhalten, braucht es eine langfristige Strategie. Sonst können politische Sterne ganz schnell wieder verglühen. Auch dafür gibt es genügend Beispiele.“

Ich halte diese Entwicklung für die Politik generell bedenklich. Inszenierung überdeckt Defizite und fördert Demagogie und Populismus. Außerdem sind wir eine repräsentative Demokratie. Wir wählen Parteien und nicht Personen.

Das Persönlichkeitswahlrecht wäre hingegen gut für die Nationalratswahl, umso mehr die a Beziehung Wähler – Abgeordnete zu stärken. Auch über Parteigrenzen hinweg.

➡️ Gesamter Artikel 📰

 


Analyse SPÖ Sonderparteitag

Der #Populismus ist nun auch Teil der SPÖ – Meine Analyse zu den Sonderparteitagsreden von Hans Peter Doskozil und Andreas Babler

 

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

 

„Ich Ich ist kein Programm“

„Ich Ich ist kein Programm“ – meine Analyse zum Zustand der SPÖ in den Salzburger Nachrichten im Gespräch mit Andreas Koller

SN: Die Führungsfrage in der SPÖ ist ungelöst, der Konflikt spitzt sich zu. Wie kommt die SPÖ da raus?

Nina Hoppe: Wichtig wäre vor allem, die Diskussion nur noch intern zu führen. Natürlich gibt es seitens der Medien ein gewisses Sensationsinteresse, doch darauf sollten die Beteiligten in der SPÖ nicht mehr hereinfallen. Der Fehler der Partei ist, dass sie die interne Kommunikation extern spielen. 

SN: Was der SPÖ offenbar schadet.

Nina Hoppe: Was in den vergangenen Tagen in der SPÖ passiert ist, ist die klassische Kommunikation für die Zielgruppe der Funktionäre und Mitglieder und weniger für die breite Bevölkerung. Die Beteiligten verstehen nicht, dass sie sich dadurch gesamtheitlich Schaden zufügen. Denn die Wählerinnen und Wähler sind nicht interessiert an Befindlichkeiten, die wollen klare Ansagen und eine Orientierung. Doch gerade das vermisst man bei der SPÖ.

SN: Das Match lautet: Rendi-Wagner gegen Doskozil. Sollten eventuell beide einen Schritt zurück machen und einer dritten Person die Parteiführung überlassen?

Nina Hoppe: Bei Doskozil ist nicht wirklich klar, ob er die Funktion des Landeshauptmannes abgeben würde oder parallel dazu Bundesparteivorsitzender sein will. Das hat er bis jetzt nicht klar kommuniziert. Pamela Rendi-Wagner wiederum ist als  Marke zu sehr beschädigt. Ich denke, dass es für sie von Vorteil wäre, sich auf einen Prozess einzulassen, der sie gut aussteigen lässt – und der zu einem neuen Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin führt. Man könnte auch die Funktion des Spitzenkandidaten von der Parteivorsitzenden trennen. Ich persönlich glaube nicht, dass mit Rendi-Wagner Wahlen zu gewinnen sind. Denn die ganze Diskussion, die hier läuft, die mangelnde Souveränität, dieses Aussitzen – das ist zwar für den Beobachter interessant, macht aber ein entsetzliches Bild. Wenn jemand nicht einmal das Durchsetzungsvermögen hat, in der eigenen Partei Ruhe hineinzubringen,   wie soll das dann in einer möglichen Koalition funktionieren?

SN: Die Parteichefin müsste sich also selbst in Frage stellen?

Nina Hoppe: Von sich selber zu sagen: Ich bleibe Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin – das ist nicht die richtige Vorgangsweise. Rendi-Wagner müsste einen Prozess zur Lösung des Konflikts einleiten. Was sie ohnehin versucht, indem sie offenkundig bei einem Sonderparteitag ihren Kontrahenten Doskozil herausfordern  möchte. Es würde auch der Partei gut tun, zu definieren, in welche Richtung sie eigentlich gehen will. Sonst reduziert sich die Debatte auf die Kontroverse zweier Personen, aber es ist nicht wirklich klar, welche Inhalte dahinter stehen. Doskozil kann wenigstens auf seine Bilanz im Burgenland verweisen. Aber bei Rendi-Wagner ist es wirklich schwierig, herauszufinden, wofür sie steht. Doch auf das kommt’s an.

SN: Die inhaltliche Politik wird also durch die Personaldiskussion überdeckt?

Nina Hoppe: Es geht darum, die sozialdemokratische Agenda weiterzuerzählen. Das sehe ich bei beiden nicht wirklich, auch bei Doskozil nicht. Was würde seine im Burgenland betriebene Politik für eine Großstadt wie Wien bedeuten? Oder für ein Bundesland für Vorarlberg? Das ist unklar. Beide Kontrahenten müssten sich hinstellen und ihr Projekt präsentieren. Doch das tun sie nicht. Nur „ich, ich“ zu sagen ist kein Programm. Das hat schon bei Sebastian Kurz nicht funktioniert.

SN: Der Sonderparteitag, der möglicherweise stattfindet, könnte also hilfreich sein?

Nina Hoppe: Aber nur dann, wenn beide bereit  sind, sich in die Substanz zu bewegen und Inhalte aufzuzeigen. Ich weiß allerdings nicht, ob die Zeit vor dem Parteitag für beide ausreicht, eine Vision zu entwickeln. Denn wie gesagt: Die Menschen interessieren sich nicht für Befindlichkeiten. Im Gegenteil: Ich sehe die Gefahr, dass sich die Menschen von der Politik abwenden, wenn es nur um persönlichen Hickhack geht. 

SN: Spielt es bei der Auseinandersetzung eine Rolle, dass es sich bei Rendi-Wagner um eine Frau handelt?

Nina Hoppe: Ich denke, dass das durchaus mitspielt. Die ganze Angelegenheit erinnert zwar ein wenig daran, wie die SPÖ damals mit Werner Faymann umgegangen ist (der bei der SPÖ-Kundgebung am 1. Mai 2016 gnadenlos ausgepfiffen wurde und kurz   darauf als Kanzler und SPÖ-Chef zurücktrat, Anm.) Doch die Beißhemmung bei Rendi-Wagner ist sicherlich noch geringer, dies auch, weil sie nicht wirklich verankert ist in der Partei und dort keine Basis hat. Das Geschlecht spielt sicher auch mit. Aber nicht nur.  Diese Erklärung wäre denn doch zu einfach. 

Artikel in Salzburger Nachrichten

Hoppe redet: Sind Wahlumfragen aussagekräftig?

In der neuen Episode von „Hoppe redet“ erkläre ich, warum meiner Ansicht nach vieles passieren muss, bevor es wirklich zu einer validen Wahlumfrage inkl Koalitionsansage kommen kann. Momentan weiss man nämlich nicht, wofür die Parteien stehen.

Hoppe redet – Episode 2

 

2016 – wir arbeiten noch immer daran

Es gibt Jahre, die haben keinen wirklichen Einfluss auf die globale Entwicklung in Wirtschafts-, Gesellschafts- oder Sozialpolitik. Und dann gibt es Jahre, die haben es so richtig in sich. Für Österreich, für Europa bzw. die EU und global. So eine Zäsur war das Jahr 2016. Und es erklärt einige „Trümmerhaufen“, vor denen wir nun gefordert sind.

Weiterlesen

Rendi Wagner #orfsg19

Rendi-Wagner: Yes, she could

Im 4. Sommergespräch des ORF war die SPÖ Parteivorsitzende Pamela Rendi Wagner zu Gast. Sie stellte auf eine für die Politik momentan ungewohnte Weise ihren Führungsanspruch dar: empathisch, eloquent und sattelfest in den (meisten) Themen. Dem gegenüber steht der Auftritt in den sozialen Medien. Hier wirkt sie fast starr und vorallem unauthentisch.
Weiterlesen

Hoppe Strategia Politica Media

Vanitas politica austriaca

Fragen Sie mich nicht warum, aber dieser Tage nahm ich seit wirklich sehr langer Zeit wieder den Stowasser zur Hand. Das ist DAS latein-deutsches Wörterbuch, ohne das ich Cicero, Ovid und Catull nicht überlebt bzw übersetzt hätte. Und beim Durchblättern bleibe ich beim Wort „vanitas“ hängen – „Leere“. Mit dem Hinweis, dass es im Latein des Mittelalters auch für Eitelkeit steht. „Leere“ und „Eitelkeit“ – da fiel mir sofort die politische Auseinandersetzung in den Sozialen Medien ein.

Weiterlesen

SOLL BRUCH LINIE

Es ist erstaunlich, dass wir nach den Wahlen am 15. Oktober die Ernte bekommen, die 2000-2006 die schwarz-blaue Regierung ausgesät hat. Allerdings nicht diametral sondern voll frontal. Wir erleben den Niedergang der sozialdemokratischen Idee (etwas, was der grosse deutsche liberale Denker Ralf Dahrendorf bereits in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts vorausgesehen hat). Und zwar paradoxerweise in ihrem Kampf gegen „rechts“, heisst als Parteitagsbeschluss gegen eine Koalition mit Blau. Eine Soll-Bruch-Linie.

SOLL

Wir erleben wie „links“ von der Mitte so sehr verschwindet, sodass ausländische Zeitungen die Liste Pilz und NEOS als „links“ bezeichnen. (ein völlig unnachvollziehbarer Gedanke).

Die von Teilen der Sozialdemokraten abgelehnte „rechte“ FPÖ wiederum bezeichnet sich selbst als  soziale Heimatpartei, nimmt die Themen des „kleinen“ Mannes (wohlgemerkt: die Frau wird da einfach mitgemeint) auf, stellt sich als neue sozialistische Partei dar, die damals in ihren Anfängen durchaus auch starke nationalistische Züge hatte bzw starke Deutschtümmelei innehatte. (Man erinnere sich an das Bestreben von Renner und Co 1918 Österreich mit Deutschland zu Grossdeutschland zu vereinen, aus Angst vor der eigenen Bedeutungslosigkeit nach Jahrhunderten des multinationalen Habsburgerreiches).

BRUCH

Die Grünen, eine politische ökologische Bewegung, haben sich in Österreich mehrfach vertrippelt auf dem irrwitzigen Weg, teilweise das Erbe des Kommunismus bzw der radikal linken Idee anzutreten und ihre bürgerlich-liberalen Anfänge im wahrsten Sinne des Wortes links liegen zu lassen. Anstatt ihre Erfolge der Politik der letzten Jahre (Stichwort öko-soziale Marktwirtschaft, COP 21, Klimapolitik, Nachhaltigkeit, Circular Economy) weiter zu entwickeln und eine Partei der Menschen- und Grundrechte zu werden. Diese würde genauso den Anspruch auf eine funktionierende Sozial- und Wirtschaftspolitik, Energie – und Umweltpolitik, wie auch Justizpolitik erheben können. Zur Garantie der Daseinsberechtigung eines jeden Einzelnen.

LINIE

Dann die ÖVP: ein sehr kritischer Artikel  in der deutschen FAZ befasste sich damit, dass der CDU in den letzten Jahren das Ludwig Erhardsche Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft abhanden gekommen sei. Das gleiche gilt übrigens auch für die ÖVP bzw der sogenannten Liste Kurz (in der Tradition von Julius Raab). Josef Riegler war der letzte VP-Parteiobmann, der sich zur ökosozialen Marktwirtschaft bekannte (wie gesagt auch ein Verdienst der Grünen). Der neue VP-Obmann und mögliche künftige Kanzler der Republik Österreich, Sebastian Kurz, ist weit von diesen Prinzipen entfernt. Man hat überhaupt den Eindruck, dass vorallem die Inszenierung, die Hülle und das sogenannten „Framing“ für seine Politik bestimmend sind. Beispiel: die Betonung, ein Pro-Europäer zu sein (was bedeutet diese Aussage als EU-Mitglied? Sind wir nicht alle Europäer als EU-Mitglied?) verwirkt sich in dem Moment, in dem er wichtige (aber in der Bevölkerung weitgehend unbekannte und daher unpopuläre) Projekte wie die Ausgestaltung und Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion beiseite schiebt. Obwohl sie auf Merkels und Macrons Prioritätenliste ganz oben stehen. Dafür soll sich die österreichische EU-Ratspräsidentschaft in der 2. Jahreshälfte 2018 dem Thema Asyl und Migration widmen. Kurz Lieblingsthema. Und Österreich soll damit EUweit eine Initiativrolle übernehmen. Das wird besonders spannend, wenn der dann zuständige Minister – so wie momentan von der FPÖ zur Bedingung gestellt – ein Freiheitlicher sein wird.

SUMME

Schlussendlich sind da noch die Liste Pliz – für mich eine Art 5 Stelle Bewegung, die sich in der Sonne der Aufdeckerdienste von Peter Pilz suhlt aber sonst kein wirkliches Programm hat – ausser die markigen Sprüche von Peter Pilz selbst. Polittainment der anderen Art.

Bleiben die NEOS. Ein „Stachel“ wie sie von ihrem Vorsitzenden Matthias Strolz gerne genannt werden. Das interessante ist, dass der Niedergang der Sozialdemokratie mit einem leichten (Österreich) bis beeindruckenden Aufstieg (Deutschland, Niederlande) der Liberalen einhergeht. Man könnte auch sagen, dass die Politik der sozialdemokratischen Emanzipation des Arbeiters gefruchtet hat. Und dieser nun in seiner neuen Selbständigkeit das Maximum an Freiheit und Eigenverantwortung leben will und muss. Auch im Sinne des ordoliberalen Ansinnens der sozialen Marktwirtschaft, die die NEOS in ihrem Wahlkmapf weit aus weniger betont und „verkauft“ haben als ihre deutsche Schwesternpartei FDP. Letztere sehen viele Ludwig Erhard Jünger als Behüter der „Erhardschen“ Idee. Spannend für die Regierungsverhandlungen in Deutschland.

LIBERALE DEMOKRATIE

Der selbständige und eigenverantwortliche Bürger gilt als personifiziertes Beispiel der liberalen Demokratie. Als positives Beispiel. Als notwendiges Beispiel.

Die nächste Jahre werden sehr herausfordernd. Im Sinne der europäischen Werte der Aufklärung, der Freiheit aber auch der Brüderlichkeit. Es ist eine Soll-Bruch-Linie. Nur muss man sie von der richtigen Seite berechnen.