Im Interview mit den Salzburger Nachrichten habe ich die Kommunikationsstile der beiden Koalitionsverhandler verglichen und mögliche Fallstricke analysiert. Tatsache ist, dass die FPÖ wie die meisten rechtspopulistischen Parteien einen sehr destruktiven Kommunikationsstil hat. Die ÖVP hingegen war von Anbeginn in der Defensive aufgrund ihrer 180 Grad Wendung bezüglich FPÖ Verhandlungen durch die Person Christian Stocker.
In der Puls4/ Puls24 Sendung PRO UND CONTRA habe ich mit Veronika Bohrn-Mehna, Martin Engelberg, Clemens Oistric und Heinz Christian Strache diskutiert.
Eines meiner Argumente war: Das Treffen zwischen Walter Rosenkranz und Viktor Orbán ist kein politisches sondern ein Ideologisches. Schließlich sitzen sie auch im @euparlament_at in dergleichen Fraktion. Das Treffen sprengt die Gewaltenteilung – obwohl Rosenkranz eigentlich diese als höchster Repräsentant schützen sollte.
Die Gesamte Sendung finden Sie hier:
Die Mediengruppe Prosiebensat1Österreich hat mich zur anstehenden EU-Wahl befragt.
Fazit: einmal mehr wird es im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament um innenpolitische und nicht europäische Themen gehen. Als einzig ausgewiesene unumstrittene pro-europäische Kraft sehe ich die NEOS, alle anderen Parteien verändern je nach Stimmungslage ihre europäische Agenda.
Konsequent anti-europäisch und mit dem ÖXIT liebäugelnd stellt sich die FPÖ dar.
Die Wahlen zum EU Parlament sind diesmal besonders wichtig: gilt es doch, demokratische Kräfte zu stärken und gegen Autokratien in der geopolitischen Auseinandersetzung ein Zeichen zu setzen. Egal, ob diese von links oder rechts kommen.
Die gesamte Sendung finden Sie HIER
Die letzte Woche war innenpolitisch sehr turbulent. Das Video von Karl Nehammer hat viele Emotionen ausgelöst – mir fehlt in dem ganzen Diskurs die Sachpolitik und die staatspolitische Verantwortung.
Dazu habe ich KRONE TV ein Interview gegeben.
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Ein Tabubruch. Die Schwarz Blaue Koalition wurde im niederösterreichischen Landtag angelobt.
Mit Udo Landbauer bekommt NÖ einen stellvertretende Landeshauptfrau, der noch vor ein paar Jahren Furore mit der sogenannten Liederbuch-Affäre gemacht hat. Gottfried Waldhäusl ist zweiter Landtagspräsident – erst kürzlich fiel er durch eine massive rassistische Beschimpfung einer Wiener Schulklasse auf, die mehrheticlih Migrationshintergrund hat. („Ohne Euch wäre Wien noch Wien“).
Für mich ist die Koalition mit diesen VertreterInnen der FPÖ eine Absage an eine offene Gesellschaft und liberale Demokratie. Die christlich sozialen Werte der ÖVP werden mit Füssen getreten.
Dazu war ich heute auf Puls24 zu Gast.
Das gesamte Interview finden Sie hier: https://www.puls24.at/video/puls-24/hoppe-zu-noe-koalition-demokratiepolitisch-ist-das-ein-wahnsinn/v-crcd6crqjrz5
In der neuen Episode von „Hoppe redet“ erkläre ich, warum meiner Ansicht nach vieles passieren muss, bevor es wirklich zu einer validen Wahlumfrage inkl Koalitionsansage kommen kann. Momentan weiss man nämlich nicht, wofür die Parteien stehen.
…. die auch gerne widerlegt werden kann:
Einer Partei wie der FPÖ konnte nichts Besseres passieren, als die Ereignisse der letzten Tage. Sie kann wieder „opponieren“. Und in ihrem Verhalten zeigt sie einmal mehr auf, wie rechtspopulistisch sie agiert und radikale Elemente ihre Politik bestimmen. Daran kann auch das „angenehme“ Sommergespräch mit Norbert Hofer nichts ändern.
Es ist also vollbracht. Die Bildung der Schwarz-Blauen Regierung. Ich gebe zu, ich war bis zuletzt skeptisch, ob sie wirklich kommt. Ich gebe daher auch zu, dass ich mich erst an die teilweise sehr herausfordernden Proponenten dieser Regierung gewöhnen muss. Was sie sicher ist: die a-politischste Regierung, die Österreich je hatte.
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Österreich befindet sich im Dauerwahlkampfmodus. Was dabei ein wenig auf der Strecke bleibt, ist die Politik. Die Politik in ihrem Anspruch eines Platon und seiner „Politeia“, die Politik aus der Sicht der aufgeklärten Philosophen des 17. und 18 Jahrhunderts und der grossen Vordenker des 20. Jahrhunderts. Ich versuche 4 aktuelle Vorgänge der österreichischen Politik aus der Sicht der politischen Denker zu betrachten:
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