Analyse Burgenland Wahl auf Krone TV

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Auf Krone.tv habe ich am Sonntag nach der ersten Hochrechnung die Gründe für den Wahlerfolg von Hans Peter Doskozil analysiert, welche Auswirkungen dies nun auf die Bundes-SPÖ haben könnte und dass die SPÖ Burgenland vorallem aus einem Grund gewählt worden ist: stabile politische Kontinuität in volatile Zeiten. Es war auch ein Sieg einer demokratisch konstruktiven Kraft mit einem Programm, das vielen WählerInnen auch ausserhalb der Stammwählerschaft zugesagt hat.

 

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Krone TV: “Regierung: WählerInnen haben es satt”

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Die österreichische Bevölkerung will nicht wählen sondern valide politische Konzepte, damit der Wohlstand gesichert ist und die sozialen Ungleichheit nicht zunimmt. Die WählerInnen haben diese fehlende Staatskunst satt.

Eine FPÖ-Regierungsbeteiligung würde Österreich als kleine offene Volkswirtschaft massiv schwächen – und damit auch Wohlstand und den sozialen Frieden.

Mein Favorit wäre eine Regierung der nationalen Einheit mit einem unabhängigen Regierungschef wie Weiland Mario Draghi.

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NEOS Ausstieg: Analyse in ORFIII Politik Spezial

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Neos sind aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen. Ihr Schritt passt zu dem Anspruch, Politik nicht als Selbstzweck zu sehen und für Reformen einzustehen

Es stellt die österreichische Innenpolitik nun vor enorme Herausforderungen. Eines ist augenscheinlich: es fehlt bei den ehemals staatstragenden Parteien ÖVP und SPÖ an staatspolitische Verantwortung und der Fähigkeit zur Staatskunst. Das macht die Demokratie so schwach.

Gesamte Beitrag: ORF III Politik Spezial

NEOS: TV Analysen zur möglichen Regierungsbeteiligung

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In der Woche, in der die offiziellen Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gestartet sind, wurde ich von Puls24 und Zib2 zu den Neos gefragt.

Meine Cocnlusio:

+ Kein Weiter wie bisher ist nur mit den NEOS möglich, weil sonst wieder das Gespenst einer Stillstandskoalition zwischen ÖVP und SPÖ herumgeistert. Die NEOS können selbstbewusst und inhaltlich energisch in die Verhandlungen gehen.

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+ Ein Fehler war der Ruf nach dem Finanzministerium, bevor die Verhandlungen überhaupt gestartet sind. Ohne inhaltliche Auskleidung des Amtes und auch Handschrift der NEOS macht es keinen Sinn, eine solche Forderung aufzustellen. Sie könnten sich auch als Eigentor erweisen.

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zusätzlich war die Forderung zu zeitnah beim Rücktritt des liberalen dt Finanzminister Christian Lindner. UND: Offenbar wollten die NEOS nicht automatisch in das „Bildungseck“ geschoben werden, da sie seit ihrem Einzug in den Nationalrat 2013 das Bildungsthema vehement vorantreiben.

TV Analyse: Warum Rosenkranz rote Linien ausreizt

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In der Puls4/ Puls24 Sendung PRO UND CONTRA habe ich mit Veronika Bohrn-Mehna, Martin Engelberg, Clemens Oistric und Heinz Christian Strache diskutiert.

Eines meiner Argumente war: Das Treffen zwischen Walter Rosenkranz und Viktor Orbán ist kein politisches sondern ein Ideologisches. Schließlich sitzen sie auch im @euparlament_at in dergleichen Fraktion. Das Treffen sprengt die Gewaltenteilung – obwohl Rosenkranz eigentlich diese als höchster Repräsentant schützen sollte.

 

 

Die Gesamte Sendung finden Sie hier:

https://www.joyn.at/play/serien/pro-und-contra-dp4dvq64s9pf/1-52-pro-und-contra-zuckerlkoalition-und-blauer-nationalratspraesident

Analyse: Wie werden die Koalitionsverhandlungen verlaufen?

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Ich war bei Krone TV zur Gast und habe die Ausgangsposition für die anlaufenden Koalitionsverhandlungen analysiert.

Wichtig ist nun zu formulieren, was politisch geht. Bis dato hat der Wähler/In nur erfahren, was nicht geht. Daher müssen 3-5 Leuchtturmprojekte definiert werden, über die regelmässig konstruktiv und positiv berichtet werden soll. Wichtig ist auch das One Voice One Agenda Prinzip – vorbei sollen die Zeiten sein, an denen über unterschiedliche Kanäle dem Gegenüber Kritik ausgerichtet wird.

Es ist eine riesige Herausforderung. Und es heisst nicht, dass es erfolgreich sein wird.

 

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„Kickl hat die beste Position, egal was kommt“

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In der KRONE.TV Sendung NACHGEFRAGT habe ich den Ausgang der Wahlen analysiert und wie es nun mit der Regierungsbildung weitergeht. Fazit: ÖVP ist ein Teil jeder Regierung, Kickl hat die beste Position, egal was kommt.

Ausnahme: wenn die Brandmauer gegen rechts halten und Bestand haben soll, müssen die anderen Parteien für eine stabile und wirkungsvolle Regierung kompromissbereit sein. Das Wir über das Ich stellen. Dann gewinnt die Demokratie gegen autokratische Tendenzen.

Die ganze Sendung sehen Sie hier

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Analyse zum NR Wahlkampf: sehr provinziell

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Der Wahlkampf zur Nationalratswahl 2024 war über weite Strecken sehr provinziell.
Aussenpolitik wie EU waren kein Thema. Auch die Pflege wurde interessanterweise ausser Acht gelassen. Österreich als Technologie- und Forschungsstandort, um wettbewerbsfähig zu bleiben und auch sozialen Wohlstand zu garantieren, ebenso.

Mehr dazu hier:

https://www.puls24.at/video/puls-24/kommunikationsberaterin-wahlkampf-war-provinziell/vi0ng0b4g91nm

Politisch derangiert

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Der Populismus hat es geschafft: wir sind politisch derangiert. Gesinnungstheoretisch, gesellschaftlich, diskursiv. Und das in einem so wichtigen Wahljahr.

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Kann Dominik Wlazny überzeugen?

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Meine Meinung zu Dominik Wlazny in der Pro& Contra auf Puls 24: in Zeiten wie diesen, in denen die Demokratie unter Druck und Angriff steht, ist kein Platz für Politexperimente, die die Mehrheit für demokratisch konstruktive Kräfte gefährden.

Wir sind politisch in einer sehr speziellen Situation: noch nie war der Druck auf die Demokratie so gross wie in diesen Zeiten. Daher müssen alle demokratisch konstruktiven Kräfte zusammenarbeiten, um die autokratischen illiberalen Kräfte in die Schranken zu weisen. Die Kandidatur der Bierpartei (wobei Partei, ich sehe nur eine One Man Show ohne Inhalt), halte ich für kontraproduktiv

 

Die gesamte Diskussion finden Sie hier: https://www.puls24.at/video/pro-und-contra-konnte-wlazny-ueberzeugen/pro-und-contra-konnte-wlazny-ueberzeugen/v0mpw5a7qymmd