Der Hypo Untersuchungsausschuss wurde als grosse Errungenschaft in der Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus gefeiert. Nur bei näherem Hinsehen scheint er eher das Gegenteil zu sein. Nämlich dessen Abgesang.
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Im Zuge der Steuerreform (wobei der Begriff Reform auch einmal dafür zu überdenken notwendig ist) wird offensichtlich das Bankgeheimnis fallen. Wahrscheinlich für viele kein Grund zur Empörung. „Denn wer nichts zu verbergen hat, braucht sich davor nicht fürchten.“ Es geht aber um unser Recht an Privatsphäre und dem Schutz derselben. Ein Freiheitsanspruch des Bürgers gegenüber dem Staat.
Da saß er im Frühling 2014 irgendwo in Südeuropa. In einer Region, die der mitteleuropäische Tourist um diese Zeit besonders gerne aufsucht. Wegen des milden Klimas. Der frühlingshaften Temperaturen. Der strahlenden Sonne. Nur war er nicht freiwillig dort. Er war auf der Flucht. Vor Niedertracht, Demütigung und Verleumdung: Sebastian Edathy. Im Europa des 21. Jahrhunderts.
„Katja“ – simpel, bunt, auffallend. Mit Pink (der Siegerfarbe der Neos). So präsentierte sich die FDP-Kandidatin in Hamburg. Als Mann der Politik. Die FDP wagte im liberalen Norden einen Anlauf in die Stadtregierung und obsiegte mit 7%. Ein wenig erinnerte es an den Wahlsieg der NEOS 2013. Wird dies auch für den 11. Oktober gelten? Eine Analyse.
Warum die Digitalisierung mit dem wirtschaftlichen Aufschwung und der Wettbewerbsfähigkeit Europas zu tun hat, was sie für die politische Bildung und den Liberalismus bedeutet und welche Rolle dabei auch Banken spielen, versuche ich in der Folge in einen logischen Strang zu bringen.
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