Einladung an NEOS sehe ich kritisch. Meinl-Reisinger ist ausgestiegen wegen mangelnden Reformwillens bei Gesundheit, Pension und Föderalismus. Beim Budget waren sie gar nicht eingebunden. Da bedarf es noch einiger rudimentärer Verhandlungen, um die Reformwilligkeit aufzuzeigen.

Meine Analyse auf ORF3 Politik Aktuell mit Theresa Kulovits.

https://on.orf.at/video/14264363/15825139/kommunikationsberaterin-zu-erneutem-dreier-koalitions-anlauf

Weitere Beiträge zu Koalitionsverhandlungen

ZIB2 im November

ORF 3 Analyse Politik Spezial zu NEOS Ausstieg

Im Europamonat Mai schliesse ich „Hoppe redet europäisch“ mit EU- Budgetkommissar Johannes Hahn ab. 15 Jahre hat er als Kommissar in unterschiedlichen Bereichen gewirkt. Spannende und für mich auch neue Einblicke in die Arbeit der #EU-Kommission.

Die Reihe „Hoppe redet europäisch“ ist in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Wien entstanden, um neue und tiefere Einblicke in das Wesen der Europäischen Union zu geben. Hauptziel ist vor allem, der Desinformation und den Fake News bezüglich EU in den Sozialen Medien (allen voran tik Tok) entgegen zu wirken

„Sprachlos“, sei Kommunikationsberaterin Nina Hoppe gewesen, als sie das gehört habe, sagt sie im PULS 24 Newsroom. Es sei „völlig unverantwortlich“ sich als Kanzler so „zu gebärden“. Im zweithöchsten Amt im Land müsse Nehammer verbindend wirken, statt weiter zu spalten. Er stelle sich so dar als würde er sich vom Präsidenten nichts sagen lassen und das sei staatspolitisch „ein Wahnsinn“.

Für Hoppe ist Nehammers Rede SNU – strategisch notwendiger Unsinn, der gleichzeitig problematisch sei, weil die Gefahr bestehe, dass sich noch mehr Menschen von der Politik abwenden. „Es ist bezeichnend, dass der einzige staatspolitisch agierende, der Bundespräsident, von allen Seiten angegriffen wird.“ Klimakleber, Identitäre und Islamisten in einem Atemzug zu nennen, was Nehammer auch getan hat, sei „reinster Populismus„, meint Hoppe.

Das Wort „normal“, das die ÖVP nun benütze, habe in der Politik nichts zu suchen, findet die Kommunikationsexpertin. „Die Politik bestimmt nicht, was normal ist und was nicht normal ist.“ Normal zu bestimmen, habe die Politik schon einmal gemacht. Das sei extrem bedenklich und gehe „in Richtung Autokratie“.

Text: Puls24