Eigentlich wollte ich nichts zur aktuellen Debatte um die Flüchtlings-/ Asylpolitik schreiben. Über die unqualifizierten, selbstgefälligen Kommentare in den Sozialen Medien. Über die Hilflosigkeit der nationalen und EU-Politik. Und die Blindheit gegenüber globalen Zusammenhängen und Aktivitäten. Ich lasse dennoch meinen Emotionen freien Lauf. Auf meine Art.
Die aktuelle Situation in Griechenland macht es einmal mehr als deutlich: das europaweite Trennbankensystem sollte besser gestern als morgen implementiert werden. Erst im Frühsommer 2015 scheiterte der laxe Entwurf der EU-Kommission im Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europäischen Parlaments. Dabei ist es essentiell für die Stabilisierung der Währungsunion. Und hat mit Glass Steagall ein nachahmewürdiges Vorbild.
Ich sah gestern Franz „Vranz“ Vranitzky bei einer Diskussionsrunde. Und war sehr emotional. Er ist der Kanzler, der mich politisch geprägt hat. Ich war 13, als er Kanzler wurde. Und 24, als er zurücktrat. Daher sehne ich mich nach einem Polittypus wie Vranitzky. Es ist das Sozialliberale, das mir in der heutigen Politik so abgeht.
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Die österreichische Bundesregierung ist gerade dabei dem/der Österreicher_in eine neue Identität zu geben: die des glaesernen Menschen. Eigentlich ein Merkmal eines totalitären Staates.
Letzte Woche hat die EU-Kommission ihre Pläne zum Single Digital Market präsentiert. Eigentlich ein sehr wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und vor allem den notwendigen Innovationsschub. Eigentlich. Denn die Inhalte enttäuschen.
Ich gebe zu, ich war sehr irritiert. Mitten in Europa ein Flugzeugabsturz. Mit einer Fluglinie, mit der ich regelmässig fliege. Ich hatte Angst, war unruhig. Dachte daran, dass dies auch mir passieren hätte können. Dachte an die Passagiere. Hoffte für sie die Begründung eines Druckabfalls. War erleichtert, als es menschliches Versagen war. Erleichtert? Ja. Und ab dem Zeitpunkt angewidert.
Im Zuge der Steuerreform (wobei der Begriff Reform auch einmal dafür zu überdenken notwendig ist) wird offensichtlich das Bankgeheimnis fallen. Wahrscheinlich für viele kein Grund zur Empörung. „Denn wer nichts zu verbergen hat, braucht sich davor nicht fürchten.“ Es geht aber um unser Recht an Privatsphäre und dem Schutz derselben. Ein Freiheitsanspruch des Bürgers gegenüber dem Staat.
Da saß er im Frühling 2014 irgendwo in Südeuropa. In einer Region, die der mitteleuropäische Tourist um diese Zeit besonders gerne aufsucht. Wegen des milden Klimas. Der frühlingshaften Temperaturen. Der strahlenden Sonne. Nur war er nicht freiwillig dort. Er war auf der Flucht. Vor Niedertracht, Demütigung und Verleumdung: Sebastian Edathy. Im Europa des 21. Jahrhunderts.
Warum die Digitalisierung mit dem wirtschaftlichen Aufschwung und der Wettbewerbsfähigkeit Europas zu tun hat, was sie für die politische Bildung und den Liberalismus bedeutet und welche Rolle dabei auch Banken spielen, versuche ich in der Folge in einen logischen Strang zu bringen.
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