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Analyse Bundespräsidentenwahl

Meine Analyse der Bundespräsidentenwahl auf Puls 24.

2 Punkte, die sich für mich als Konsequenz stellen:

  1. Amtsperiode über 8 Jahre
  2. Für Nationalratswahl: Umstellen auf Persönlichkeitswahlrecht

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Strategieberatung

A-politisch – auch politisch?

Es ist also vollbracht. Die Bildung der Schwarz-Blauen Regierung. Ich gebe zu, ich war bis zuletzt skeptisch, ob sie wirklich kommt. Ich gebe daher auch zu, dass ich mich erst an die teilweise sehr herausfordernden Proponenten dieser Regierung gewöhnen muss. Was sie sicher ist: die a-politischste Regierung, die Österreich je hatte.
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Nina Hoppe - Strategia. Politica. Media

Van der Bellen und das „Kopftuch“

Mir ist die Debatte zu polemisch und undifferenziert. Sie impliziert nämlich, dass jede muslimische Frau mit “Kopftuch” eine Frau ist, die sich dem politischen Islam und seinen antiliberalen Ansichten „unterwirft“. Dem ist eben nicht so. Bis vor dem Aufkommen des politischen Islam in unserer westlichen Welt, war die muslimische Frau mit “Kopftuch” genauso Teil unserer multikulturellen und liberalen Gesellschaft wie die orthodox-jüdische Frau. (über deren religiöse Unterdrückung spricht übrigens keiner …). Genau diesen Umstand sprach Alexander Van der Bellen an: dass Frau automatisch als unterdrückte, rechtslose Muslimin stigmatisiert wird, weil sie “Kopftuch” trägt, ist schlichtweg falsch.

Ich bin sogar der festen Überzeugung, dass viele junge Musliminnen das Kopftuch als Zeichen ihres neuen Selbstbewusstseins und Bekenntnis zum Islam tragen. Zum liberalen Islam westlicher Ausprägung. Das Tragen eines “Kopftuches” kann einen Menschen nicht bewerten und sagt nichts über ihn aus. Genau das hat VdB gemeint. Es ist keine religiöse Äusserung gewesen sondern die Beurteilung/ Stigmatisierung von Menschen aufgrund einer Äusserlichkeit. Im Sinne von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten. Und dass seine Aussage am Punkt war, bestätigt unter anderem auch die Diskussion in den Sozialen Medien.

Aufklärung – where r u?

Was mich auch sehr verwundert – die „Kopftuch“ Diskussion zeigt auf, wie nachlässig uns unsere Werte bewusst sind. Die Werte eines Europa, das Wiege der Aufklärung ist/ war. Europa steht in den Köpfen der Menschen offenbar nicht für die bedingungslose Anwendung von Persönlichkeits- und Freiheitsrechten. Genau davon spricht nämlich Alexander Van der Bellen. Eine liberale Gesellschaft zu sein und zu leben, ist eine Herausforderung. Die Reaktion auf die Aussage von Alexander Van der Bellen zeigt auf, dass wir davon weiter entfernt sind als zu manch anderem historischen Zeitpunkt. Liberale Demokratie zu leben ist eine Stärke und eine beeindruckende Kraft. Die EU ist mehr „Land of the free“ als es die USA je sein wird. Voltaire hat die VErfasser der amerikanischen Verfassung inspiriert (wie zb Alexander Hamilton). Katharina die Grosse war ebenso eine wissbegierige Gesprächspartner des franzöischen Aufklärers. Wir sollten uns dieser Tatsache bewusst sein. Auch wenn es anstrengend ist.
Ich habe VdB aktiv im Wahlkampf aus tiefster Überzeugung unterstützt. Genau wegen Haltungen wie jener, die diese Aussage ausmachen.
Nina Hoppe - Strategia. Politica. media.

Trivium

Wie schon 1986 spaltet eine Bundespräsidentenwahl das Land. Damals legte diese Wahl den Grundstein für den Aufstieg eines Jörg Haider und seiner FPÖ. Sie leitete aber auch eine der produktivsten Jahrzehnte der österreichischen Innenpolitik unter sozialdemokratischer Führung ein, die sich gesellschafts-, kultur-, wirtschafts- und sozialpolitisch äusserte und unter anderem im EU-Beitritt mündete.
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