Kurz-Schluss

Es ist nicht besonders überraschend, dass ich eine kritische Beobachterin des Systems „Kurz“ war und bin. Und dennoch bin ich über die politische Entwicklung nach seinem Rücktritt nicht wirklich erfreut. Es zeigt sich nämlich, warum Kurz so erfolgreich bei den WählerInnen war – und er es deshalb auch ins Kanzleramt geschafft hat. 

System Kurz

Er agierte antisystemisch. Er symbolisierte Aufbruch, obwohl er zutiefst konservativ und nach innen, im Sinne von nationalistisch, agierte. Er propagierte einen politischen Isolationismus mit Nationalstolz, der sich einerseits in der Migrationsfrage widerspiegelte, andererseits in seinen Attacken Richtung EU. Er wurde als neuer Polit-Star weltweit gefeiert, ohne ideologische Basis, gab aber gleichzeitig den konservativ reaktionären Kräften weltweit Mut und Zuversicht wieder machtpolitisch mitreden zu können. Er war Teil einer neuen Nomenklatura, die in ihren Methoden an Putin erinnern (Putin beeinflusste die Wahlen in USA mittels RT und IT Konzernen und Algorithmen, Kurz und Co hatten das Beinschab Österreich Tool). Kurz agierte wie ein Messias, perfekt für ein Volk, das noch immer sehr in einer katholischen Tradition steht, die weniger sich dem christlich sozialen Erbe erinnert sondern auch sehr reaktionär gibt (siehe Frauenbild zb). Das alles kam bei der Bevölkerung so gut an, weil Kurz dem politischen Stillstand, der Haberei und Freunderlwirtschaft ein Ende setzen wollte. Um Österreich zu stärken. „Mia san mia“. Obwohl Österreich nie schlecht dastand und zu einer der gesündesten Volkswirtschaften in der EU zählte. Und vor allem als kleine Volkswirtschaft sehr von EU und globalen Einbindungen abhängig ist.

Nun, wen wählen denn jetzt diese Kurz WählerInnen? Was geht in ihnen vor?

Italien

Neidvoll blicke ich nach Italien, wo der Technokrat Draghi gerade die Reformen durchführt, die er als EZB Präsident nachhaltig forderte, um die 4. grösste Volkswirtschaft der EU vor dem Straucheln zu bewahren (Stichwort faule Kredite) bzw auch politisch wieder in ruhigere Gewässer zu bringen. Dem Populismus wird eine klare Absage erteilt, selbst Anhänger von Salvini befürworten die Massnahmen Draghis bei Bewältigung von Covid mehrheitlich. Und ganz neben bei wächst die Wirtschaft Italiens. 

Deutschland

Beeindruckend ist auch, was sich gerade in Deutschland abspielt. Eine Ampelkoalition ist in greifbarer Nähe, weil hier hoch politisch und vor allem seriös agiert wird. Die FDP hat aus ihren Fehlern aus 2017 gelernt, Ergebnisse der Sondierungsgespräche fanden keinen Weg in die Öffentlichkeit, SPD, Grüne und FDP nähern sich einem Programm, das vor allem eines im Fokus hat: Deutschland und seine Menschen.  Es geht um keine persönlichen Befindlichkeiten, machtpolitische Manöver oder Etablierung von Machstrukturen und Bereicherungen. Die grösste Volkswirtschaft der EU hat verstanden, dass ein sicherer seriöser politischer Kurs nun notwendig ist, um auch die EU weiterhin global im Spiel zu halten. Verantwortungsethik verbunden mit Gesinnungsethik. Weber hätte seine Freude.

Parlamentarismus

Und Österreich? Ich weiss es nicht. Faszinierend war es, wie der eingefleischte Parlamentarier Werner Kogler als Vizekanzler nun die Vorzüge des Parlamentarismus nutze, um Kurz ( auch mit Hilfe der LHs) zum Rücktritt zu bewegen. Er spielte diese Klaviatur perfekt.

Kurz, dem ein Nichtverständnis für den Parlamentarismus nachgesagt wird, sehe ich als Klubobmann dennoch in einer sehr starken Position – er kann, in dem er die Instrumente des Parlamentarismus ausnützt, nämlich die Regierung zu kontrollieren – zum ständigen Störfaktor der Regierung werden. Ob es ihm bewusst ist, ist nicht abzuschätzen.

Politische Mündigkeit: Antisystemische Haltung überwiegt

Ob die politische Mündigkeit des österreichischen Bürgers durch die Erkenntnisse der letzten Wochen gestiegen ist, bezweifle ich stark. Siehe Wahlerfolg der MFG in Oberösterreich und jener der KPÖ in Graz. Das antisystemische Wählerverhalten überwiegt nach wie vor. Und das ist das, von dem auch Kurz profitierte.