Der Hypo Untersuchungsausschuss wurde als grosse Errungenschaft in der Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus gefeiert. Nur bei näherem Hinsehen scheint er eher das Gegenteil zu sein. Nämlich dessen Abgesang.
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Im Zuge der Steuerreform (wobei der Begriff Reform auch einmal dafür zu überdenken notwendig ist) wird offensichtlich das Bankgeheimnis fallen. Wahrscheinlich für viele kein Grund zur Empörung. „Denn wer nichts zu verbergen hat, braucht sich davor nicht fürchten.“ Es geht aber um unser Recht an Privatsphäre und dem Schutz derselben. Ein Freiheitsanspruch des Bürgers gegenüber dem Staat.
Heute früh hörte ich im Radio, dass mich die Hypo bis dato 630 Euro gekostet hat. Das sind nach neuester Rechnung der Wiener Grünen zwei Wohnungsmonatsmieten. Damit bekommt auch die Hypotopia wieder mehr Gesicht. Umso mehr wünsche ich mir bei dem sich heute konstituierenden Ausschuss als Bürgerin dieses Landes dabei sein zu dürfen. Und treffe damit wahrscheinlich einen sehr wunden Punkt: den gelebten Parlamentarismus.
„Katja“ – simpel, bunt, auffallend. Mit Pink (der Siegerfarbe der Neos). So präsentierte sich die FDP-Kandidatin in Hamburg. Als Mann der Politik. Die FDP wagte im liberalen Norden einen Anlauf in die Stadtregierung und obsiegte mit 7%. Ein wenig erinnerte es an den Wahlsieg der NEOS 2013. Wird dies auch für den 11. Oktober gelten? Eine Analyse.
Ob das Thema Steuern zwischen Faymann und Tsipras bei dessen Besuch in Wien besprochen wurde, ist nicht bekannt. Und das, obwohl sich Faymann wertvolle Tipps punkto Steuerreform von Tsipras hätte holen können
Wiener Neustadt ist die zweitgrößte Stadt in Niederösterreich. Sie war Residenzstadt von Friedrich III. (AEIOU), dem Vater Maximilians I. Sie beherbergt die älteste Militärakademie der Welt. (Kein Witz oder gar Oxymoron).
Aber deswegen ist Wiener Neustadt noch nie aufgefallen. Sondern wegen des angeblichen Tabubruchs, der sich dieser Tage ereignete. Was war passiert?