Sozialdemokratie ahead

Im Gespräch mit Puls24 Anchorman Jakob Wirl habe ich mit zum Zustand der Sozialdemokratie geäussert. Ich persönlich finde die öffentlich breitgestreute Austragung der Mitgliederbefragung nicht Zielführend. Mir fehlt umso mehr das Konzept zur strukturellen und organisatorischen Neuausrichtung der Partei. Die Herausforderungen der SPÖ seit 2017 sind mannigfaltig.

Vor allem die Kommunikation muss von Regierungskommunikation auf Oppositionskommunikation umstellen.

Mehr dazu im Video.

Die beiden Interviews findet man

ALLE 3 KANDIDATINNEN HABEN DEN GLEICHEN HINTERGRUND

DOSKOZIL IST WIDERSPRÜCHLICH

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Mehr Intellektualität wagen!

DER STANDARD „Kommentar der Anderen“: Wir erleben eine starke Bewegung gegen Intellektualität in unserem Land – und daran sind nicht die Eliten schuld. Wissen wird als Bedrohung, als Manipulation gesehen. Social Media macht uns alle oberflächlicher, auch die Politik.

Nina Hoppe

Social Media ist State of the Art. Ein (intelligenter?) Algorithmus bestimmt, was wir öfter sehen und was weniger. Dabei zielt er auf unser Hirn ab. Schnell, intensiv und aufregend muss die Botschaft sein. Keine Zeit für Reflexion oder (selbst)kritisches Denken. Wisch und weg.

 

Haben Sie sich bewusst die erfolgreichen Influencer schon einmal inhaltlich angesehen? Wobei, das ist bereits das falsche Wort. Es geht bei den meisten nicht um Inhalt. Der Inhalt ist Äußerlichkeit: Kleidung, Schminke, Frisur, Lippen, Augen, Körper. Es geht intellektuell um nichts. Wissen? Bildung? Null, nada, zero.

Jetzt kann man dagegen halten: Social Media macht gleicher. Ich orte hingegen: Social Media macht uns alle oberflächlicher. Und deintellektualisiert uns. Was meine ich damit?

Ich bin ein Boomer, Jahrgang 73. Ich finde es noch immer verheißungsvoll interessant, wenn ich vor einem Brockhaus stehe. Oder einem Meyer-Weltlexikon. Geballtes Wissen in einem (schweren) Band. In unserer heutigen Welt wissen wir unglaublich viel und vor allem sehr schnell – wir haben durch Google  die Möglichkeit, schnell zu Wissen zu gelangen. Was uns aber fehlt, ist dieses Wissen gleichzeitig zu hinterfragen, weiterzuentwickeln, mit anderen dazu in den Diskurs zu treten.

Wissen und Bildung ist nicht mehr erstrebenswert in unserer Gesellschaft

– es wird sogar als eine Art Bedrohung oder Manipulation verstanden. Aktuelles Beispiel ist die starke Wissenschaftsskepsis in unserem Land. Dabei ist das nicht nur ein Phänomen der breiten Bevölkerung.

Gegen Wissen und geistige Auseinandersetzung wird auch unter dem Vorwand der Political Correctness vorgegangen. Ein Beispiel? Anton Zeilinger, Physik-Nobelpreisträger. Nicht seine Leidenschaft und Neugier etwas zu wissen, zu entdecken, sich mit etwas nicht zufrieden zu geben stand im Mittelpunkt seiner Interviews – sondern warum keine Frauen unter den Physik-Nobelpreisträgern waren. Ernsthaft? Ist das der Umgang mit Geist und Intellekt in einer freien Gesellschaft?

Polit Clickbait?

Auch Politik-Influencer machen Clickbait und schielen dabei auf Wählerstimmen. Nicht nur der Marktschreier, der derzeit in den Timelines auftaucht. Die Politik begibt sich in eine Abhängigkeit des abgestumpften Denkens. Zu sehr fürchtet man sich vor dem Unverständnis in der Bevölkerung, sich mit kritischen und reflektierten Menschen – sogenannten Intellektuellen – zu umgeben. Wissen ist keine Macht sondern unpopulär. Intellekt wird als Bedrohung wahrgenommen. Sofort kommt der (negativ) konnotierte und unreflektierte Begriff der Eliten.

Ja, öffentlich dagegen halten – kritisch oder affirmativ – ist ein Zeichen von Intellektualität. Also mit geballtem, fundiertem, Faktenuntermauertem Wissen. Man merkt sofort: eine Mammutaufgabe in Zeiten des Populismus, der digitalen Kommunikation und besonders Social Media. Deswegen tut sich die Wissen(schaft)skommunikation so schwer. Man kann keinen Filter drüber legen oder Sachverhalte in wenigen Zeichen beschreiben. Weil das Hinterfragen nicht verkürzt und zugespitzt werden kann sondern eher epische Ausmaße erreicht. Nicht gut für das Ziel, wieder mehr Intellektualität zu wagen.

 

Kultur und Kunst ist auch ein wichtiger Bausatz zur Entwicklung eines intellektuellen Menschen. Seitens der Politik sieht man immer mehr einen Rückzug von diesen wichtigen Säulen. Ideell aber auch finanziell. Wann haben wir das letzte Mal einen hochrangigen Politiker, eine hochrangige Politikerin bei einer Ausstellungseröffnung, Opern-, Theater- oder Ballettpremiere gesehen? Ist mir nichts erinnerlich. Oder Architektur als Zeichen des zeitgenössischen baulichen Ausdrucks, wie sich eine Gesellschaft sieht. Wie oft sieht man Architektinnen und Architekten im öffentlichen Diskurs? Wie oft lassen sich Politikerinnen und Politiker mit solchen wichtigen abbilden? Selten bis gar nicht. Aber dass der frühere deutsche Fußballspieler Bastian Schweinsteiger im Neujahrskonzert war, wurde mehrfach dokumentiert. Sie verstehen? Ich immer weniger.

„Intellektuelle sind die Hofnarren einer modernen Gesellschaft und haben geradezu die Pflicht, das Unbezweifelte anzuzweifeln“ (Ralf Dahrendorf)

– ein Ausspruch des großen deutschen Liberalen Ralf Dahrendorf, der alles sagt. Intellektualität hat viel mit dem Eingeständnis zu tun, nicht alles wissen zu können, ständig sich weiter zu informieren, neugierig zu bleiben und die eigene Sicht valide ohne Polemik verteidigen oder aber auch hinterfragen zu können. In Zeiten von Social Media und Populismus fällt sie sehr, sehr schwer. Für eine moderne, offene Gesellschaft ist Intellektualität aber unerlässlich. Sie ist so wichtig für deine profunde Einordnung und Weiterentwicklung. Sonst bleibt am Ende nur der Beauty Filter von Tiktok übrig, der die Dinge äußerlich verändern muss, weil es innen nur mehr hohl und leer ist.

Tabubruch: Schwarz- Blau in NÖ

 

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Ein Tabubruch. Die Schwarz Blaue Koalition wurde im niederösterreichischen Landtag angelobt.

Mit Udo Landbauer bekommt NÖ einen stellvertretende Landeshauptfrau, der noch vor ein paar Jahren Furore mit der sogenannten Liederbuch-Affäre gemacht hat. Gottfried Waldhäusl ist zweiter Landtagspräsident – erst kürzlich fiel er durch eine massive rassistische Beschimpfung einer Wiener Schulklasse auf, die mehrheticlih Migrationshintergrund hat. („Ohne Euch wäre Wien noch Wien“).

Für mich ist die Koalition mit diesen VertreterInnen der FPÖ eine Absage an eine offene Gesellschaft und liberale Demokratie. Die christlich sozialen Werte der ÖVP werden mit Füssen getreten.

Dazu war ich heute auf Puls24 zu Gast.

Das gesamte Interview finden Sie hier: https://www.puls24.at/video/puls-24/hoppe-zu-noe-koalition-demokratiepolitisch-ist-das-ein-wahnsinn/v-crcd6crqjrz5

 

„Ich Ich ist kein Programm“

„Ich Ich ist kein Programm“ – meine Analyse zum Zustand der SPÖ in den Salzburger Nachrichten im Gespräch mit Andreas Koller

SN: Die Führungsfrage in der SPÖ ist ungelöst, der Konflikt spitzt sich zu. Wie kommt die SPÖ da raus?

Nina Hoppe: Wichtig wäre vor allem, die Diskussion nur noch intern zu führen. Natürlich gibt es seitens der Medien ein gewisses Sensationsinteresse, doch darauf sollten die Beteiligten in der SPÖ nicht mehr hereinfallen. Der Fehler der Partei ist, dass sie die interne Kommunikation extern spielen. 

SN: Was der SPÖ offenbar schadet.

Nina Hoppe: Was in den vergangenen Tagen in der SPÖ passiert ist, ist die klassische Kommunikation für die Zielgruppe der Funktionäre und Mitglieder und weniger für die breite Bevölkerung. Die Beteiligten verstehen nicht, dass sie sich dadurch gesamtheitlich Schaden zufügen. Denn die Wählerinnen und Wähler sind nicht interessiert an Befindlichkeiten, die wollen klare Ansagen und eine Orientierung. Doch gerade das vermisst man bei der SPÖ.

SN: Das Match lautet: Rendi-Wagner gegen Doskozil. Sollten eventuell beide einen Schritt zurück machen und einer dritten Person die Parteiführung überlassen?

Nina Hoppe: Bei Doskozil ist nicht wirklich klar, ob er die Funktion des Landeshauptmannes abgeben würde oder parallel dazu Bundesparteivorsitzender sein will. Das hat er bis jetzt nicht klar kommuniziert. Pamela Rendi-Wagner wiederum ist als  Marke zu sehr beschädigt. Ich denke, dass es für sie von Vorteil wäre, sich auf einen Prozess einzulassen, der sie gut aussteigen lässt – und der zu einem neuen Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin führt. Man könnte auch die Funktion des Spitzenkandidaten von der Parteivorsitzenden trennen. Ich persönlich glaube nicht, dass mit Rendi-Wagner Wahlen zu gewinnen sind. Denn die ganze Diskussion, die hier läuft, die mangelnde Souveränität, dieses Aussitzen – das ist zwar für den Beobachter interessant, macht aber ein entsetzliches Bild. Wenn jemand nicht einmal das Durchsetzungsvermögen hat, in der eigenen Partei Ruhe hineinzubringen,   wie soll das dann in einer möglichen Koalition funktionieren?

SN: Die Parteichefin müsste sich also selbst in Frage stellen?

Nina Hoppe: Von sich selber zu sagen: Ich bleibe Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin – das ist nicht die richtige Vorgangsweise. Rendi-Wagner müsste einen Prozess zur Lösung des Konflikts einleiten. Was sie ohnehin versucht, indem sie offenkundig bei einem Sonderparteitag ihren Kontrahenten Doskozil herausfordern  möchte. Es würde auch der Partei gut tun, zu definieren, in welche Richtung sie eigentlich gehen will. Sonst reduziert sich die Debatte auf die Kontroverse zweier Personen, aber es ist nicht wirklich klar, welche Inhalte dahinter stehen. Doskozil kann wenigstens auf seine Bilanz im Burgenland verweisen. Aber bei Rendi-Wagner ist es wirklich schwierig, herauszufinden, wofür sie steht. Doch auf das kommt’s an.

SN: Die inhaltliche Politik wird also durch die Personaldiskussion überdeckt?

Nina Hoppe: Es geht darum, die sozialdemokratische Agenda weiterzuerzählen. Das sehe ich bei beiden nicht wirklich, auch bei Doskozil nicht. Was würde seine im Burgenland betriebene Politik für eine Großstadt wie Wien bedeuten? Oder für ein Bundesland für Vorarlberg? Das ist unklar. Beide Kontrahenten müssten sich hinstellen und ihr Projekt präsentieren. Doch das tun sie nicht. Nur „ich, ich“ zu sagen ist kein Programm. Das hat schon bei Sebastian Kurz nicht funktioniert.

SN: Der Sonderparteitag, der möglicherweise stattfindet, könnte also hilfreich sein?

Nina Hoppe: Aber nur dann, wenn beide bereit  sind, sich in die Substanz zu bewegen und Inhalte aufzuzeigen. Ich weiß allerdings nicht, ob die Zeit vor dem Parteitag für beide ausreicht, eine Vision zu entwickeln. Denn wie gesagt: Die Menschen interessieren sich nicht für Befindlichkeiten. Im Gegenteil: Ich sehe die Gefahr, dass sich die Menschen von der Politik abwenden, wenn es nur um persönlichen Hickhack geht. 

SN: Spielt es bei der Auseinandersetzung eine Rolle, dass es sich bei Rendi-Wagner um eine Frau handelt?

Nina Hoppe: Ich denke, dass das durchaus mitspielt. Die ganze Angelegenheit erinnert zwar ein wenig daran, wie die SPÖ damals mit Werner Faymann umgegangen ist (der bei der SPÖ-Kundgebung am 1. Mai 2016 gnadenlos ausgepfiffen wurde und kurz   darauf als Kanzler und SPÖ-Chef zurücktrat, Anm.) Doch die Beißhemmung bei Rendi-Wagner ist sicherlich noch geringer, dies auch, weil sie nicht wirklich verankert ist in der Partei und dort keine Basis hat. Das Geschlecht spielt sicher auch mit. Aber nicht nur.  Diese Erklärung wäre denn doch zu einfach. 

Artikel in Salzburger Nachrichten

Niedrige Wahlkampfkosten in Kärnten

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Die niedrigen Wahlkampfkosten in Kärnten haben dazu geführt, dass die Politiker auch wieder mehr zu den BürgerInnen gegangen sind. Damit haben sie mehr das Ohr bei der Bevölkerung und sind greifbarer und authentischer.

Meine Analyse am Kärnten Wahlsonntag auf PULS24

Demokratie in Gefahr

Demokratie auf dem Prüfstand

Am Ende des Jahres ist mein Resümee: noch nie war die Demokratie in Österreich so unter Druck. Eine kurze Einordnung.

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Hoppe redet: Sind Wahlumfragen aussagekräftig?

In der neuen Episode von „Hoppe redet“ erkläre ich, warum meiner Ansicht nach vieles passieren muss, bevor es wirklich zu einer validen Wahlumfrage inkl Koalitionsansage kommen kann. Momentan weiss man nämlich nicht, wofür die Parteien stehen.

Hoppe redet – Episode 2

 

Gastkommentar: Ein Spaßvogel in der Hofburg?

Dieser Text erschien am 18. Juni 2022 im „Der Standard“ als KOMMENTAR DER ANDEREN

 

Der Gründer der Bierpartei will bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten. Das ist demokratiegefährdender Populismus, den man nicht unterstützen sollte. Politik braucht wieder mehr Ernsthaftigkeit.

Nina Hoppe

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Türkiser Feinstaub

Es erinnert fast an ein meteorologisches Phänomen und seine Folgen: die Aufräumarbeiten der türkisen Ära in Österreich. Überall dort, wo sich der türkise Feinstaub gelegt bzw gesetzt hat, sind grossräumige Reinigungsarbeiten durchzuführen, um wieder an den ursprünglichen Zustand zu gelangen. Um durchatmen zu können. Obgleich die Frage ist, ob dieser wünschenswert ist.

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Die Politik ist uns abhanden gekommen

Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist. (Cicero)

Fast 2 Jahre Pandemie, die Hälfte der Regierungszeit von Kurz – beide eng miteinander verbunden. Beides zeigt, wie sehr sich Politik, die Gesellschaft und vor allem unser Verständnis, was die Aufgaben eines Staates sind, massiv verändert hat.

Gecko – der verunglückte Name einer Einrichtung, die so tut, als würde sie sich nach internationalem Vorbild professionell der Pandemie-Bekämpfung widmen. Dabei ist es maximal ein weiterer Arbeitskreis in der bürokratisch-habsburgerischen Tradition, der in seiner Umsetzung ein wenig an ein Ernst Marischka-Drehbuch erinnert. Zu diesem passt auch die aktuelle Bundeskanzler Kommunikation: „Unsere Liebsten“ ist die meist verwendete Formulierung im Zusammenhang mit Weihnachten und Omikron-Massnahmen. Klingt komisch ist aber so.

Aber genau hier nähern wir uns einem Grundproblem, das uns nun seit dem Türkisen Weg und noch mehr seit dem Ausbruch der Pandemie begleitet:

Was ist die Aufgabe von Politik?

Was ist die Aufgabe des Staates?

Und vor allem: warum spielt der moralische Anspruch an Politik und seine ExponentInnen keine Rolle mehr sondern setzt erst beim Strafrecht ein?

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