Eigentlich wollte ich nichts zur aktuellen Debatte um die Flüchtlings-/ Asylpolitik schreiben. Über die unqualifizierten, selbstgefälligen Kommentare in den Sozialen Medien. Über die Hilflosigkeit der nationalen und EU-Politik. Und die Blindheit gegenüber globalen Zusammenhängen und Aktivitäten. Ich lasse dennoch meinen Emotionen freien Lauf. Auf meine Art.
Die aktuelle Situation in Griechenland macht es einmal mehr als deutlich: das europaweite Trennbankensystem sollte besser gestern als morgen implementiert werden. Erst im Frühsommer 2015 scheiterte der laxe Entwurf der EU-Kommission im Wirtschaftsausschuss (ECON) des Europäischen Parlaments. Dabei ist es essentiell für die Stabilisierung der Währungsunion. Und hat mit Glass Steagall ein nachahmewürdiges Vorbild.
Ich bin eigentlich eine sehr skeptische Beobachterin der amerikanischen Politik. Und vor allem deren Widersprüche. Die größte Demokratie der Welt führt noch zum grossen Teil die Todesstrafe, sie hat noch immer kein funktionierendes Gesundheitssystem, die sozialen Spannungen nehmen immer mehr zu. Bis tief in die 60erJahre wurde die schwarze Bevölkerung per Gesetz als Menschen zweiter Klasse behandelt. Und als grösste Militärmacht der Welt agiert die USA weltweit durch direkte oder indirekte Hilfe als interventionistische Kraft, die sie als „Weltpolizei“ betitelt. Dennoch hat die USA für die Europäische Union (EU) eine grosse Vorbildfunktion: mit ihrer Verfassung
Die österreichische Bundesregierung ist gerade dabei dem/der Österreicher_in eine neue Identität zu geben: die des glaesernen Menschen. Eigentlich ein Merkmal eines totalitären Staates.
Letzte Woche hat die EU-Kommission ihre Pläne zum Single Digital Market präsentiert. Eigentlich ein sehr wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und vor allem den notwendigen Innovationsschub. Eigentlich. Denn die Inhalte enttäuschen.
Bereits Caesar und Tacitus beschäftigten sich mit den Germanen. Letzterer lobte in seinem Werk „Germania“ die strengen Sitten und moralischen Ansprüche der Germanen im Gegensatz zum verlotterten römischen Leben. Dennoch boten die „Germanen“ immer eine Angriffsfläche. Bis heute. Bis Angela Merkel. Warum?
Ein interessantes Phänomen zieht sich durch die Europäische Union: die Politik wird immer mehr zur POP-Art. POPulisten, denen in guten wirtschaftlichen und politisch stabilen Zeiten niemand ein Gehör geschenkt hätte (sowohl von der Politik, wie auch den Journalisten und damit den Wählern), werden in Zeiten von Social Media zu POP Stars hochstilisiert.
Es zieht wieder ein Gespenst durch die Europäische Union. Und fürchten müssen sich wieder einmal die Regionalbanken. Und damit eigentlich der europäische Wirtschaftsraum. Der sich bis heute sehr von seinen Konkurrenten wie dem amerikanischen unterscheidet. Sein USP (Unique selling Point): die Klein- und Mittelbetriebe, die das Rückgrat der europäischen Wirtschaft bilden.
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Warum die Digitalisierung mit dem wirtschaftlichen Aufschwung und der Wettbewerbsfähigkeit Europas zu tun hat, was sie für die politische Bildung und den Liberalismus bedeutet und welche Rolle dabei auch Banken spielen, versuche ich in der Folge in einen logischen Strang zu bringen.
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