Neos sind aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen. Ihr Schritt passt zu dem Anspruch, Politik nicht als Selbstzweck zu sehen und für Reformen einzustehen Es stellt die österreichische Innenpolitik nun vor enorme Herausforderungen. Eines ist augenscheinlich: es […]
In der Woche, in der die offiziellen Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gestartet sind, wurde ich von Puls24 und Zib2 zu den Neos gefragt. Meine Cocnlusio: + Kein Weiter wie bisher ist nur mit […]
In der Puls4/ Puls24 Sendung PRO UND CONTRA habe ich mit Veronika Bohrn-Mehna, Martin Engelberg, Clemens Oistric und Heinz Christian Strache diskutiert. Eines meiner Argumente war: Das Treffen zwischen Walter Rosenkranz und Viktor Orbán ist […]
Ich war bei Krone TV zur Gast und habe die Ausgangsposition für die anlaufenden Koalitionsverhandlungen analysiert. Wichtig ist nun zu formulieren, was politisch geht. Bis dato hat der Wähler/In nur erfahren, was nicht geht. Daher […]
In der KRONE.TV Sendung NACHGEFRAGT habe ich den Ausgang der Wahlen analysiert und wie es nun mit der Regierungsbildung weitergeht. Fazit: ÖVP ist ein Teil jeder Regierung, Kickl hat die beste Position, egal was kommt. […]
Der Wahlkampf zur Nationalratswahl 2024 war über weite Strecken sehr provinziell. Aussenpolitik wie EU waren kein Thema. Auch die Pflege wurde interessanterweise ausser Acht gelassen. Österreich als Technologie- und Forschungsstandort, um wettbewerbsfähig zu bleiben und […]
Eine Demokratie basiert vor allem auf einem Wert: Haltung. Wenn diese im politischen Diskurs und in der Umsetzung verloren geht, dann müssen die Alarmglocken für die Demokratie schrillen. Auch Wahlempfehlungen mit erhobenen Zeigefinger funktionieren nicht […]
Der Populismus hat es geschafft: wir sind politisch derangiert. Gesinnungstheoretisch, gesellschaftlich, diskursiv. Und das in einem so wichtigen Wahljahr.
Meine Meinung zu Dominik Wlazny in der Pro& Contra auf Puls 24: in Zeiten wie diesen, in denen die Demokratie unter Druck und Angriff steht, ist kein Platz für Politexperimente, die die Mehrheit für demokratisch […]
Emmanuel Macron hat durch seinen genialen wie auch risikoreichen Schritt, Neuwahlen nach dem desaströsen Wahlergebnis bei den EU Wahlen in Frankreich auszurufen, einen grossen Coup gelandet. Heute hat die Demokratie, die freie Welt und die […]
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