Die Ereignisse der jüngsten Zeit haben etwas Erschreckendes zu Tage gebracht: die Europäische Union scheitert stets dabei, wenn es darum geht, ihr Erbe der Aufklärung – nämlich Freiheit des Bürgers, Verteidigung dieser Freiheit und offene […]
Wir stehen wahrscheinlich dieser Tage vor den politischen Trümmern der 2. Republik. Es herrscht kollektiver Kontrollverlust. Ausgelöst durch politisches Generalversagen. Menschen, denen man dies nie zutrauen würde, wählen Parteien, denen man früher nie getraut hätte. […]
Eigentlich wollte ich nichts zur aktuellen Debatte um die Flüchtlings-/ Asylpolitik schreiben. Über die unqualifizierten, selbstgefälligen Kommentare in den Sozialen Medien. Über die Hilflosigkeit der nationalen und EU-Politik. Und die Blindheit gegenüber globalen Zusammenhängen und […]
Die aktuelle Situation in Griechenland macht es einmal mehr als deutlich: das europaweite Trennbankensystem sollte besser gestern als morgen implementiert werden. Erst im Frühsommer 2015 scheiterte der laxe Entwurf der EU-Kommission im Wirtschaftsausschuss (ECON) des […]
Ich bin eigentlich eine sehr skeptische Beobachterin der amerikanischen Politik. Und vor allem deren Widersprüche. Die größte Demokratie der Welt führt noch zum grossen Teil die Todesstrafe, sie hat noch immer kein funktionierendes Gesundheitssystem, die […]
Ich sah gestern Franz „Vranz“ Vranitzky bei einer Diskussionsrunde. Und war sehr emotional. Er ist der Kanzler, der mich politisch geprägt hat. Ich war 13, als er Kanzler wurde. Und 24, als er zurücktrat. Daher […]
Die österreichische Politik ist ver-rückt. Nicht im umgangssprachlichen sondern ideologischen Sinne. Blau ist regierungsfähig. Als Antisystempartei. Weil das System schon so abstösst, dass anderes wählbar wird. Verrückt.
Die österreichische Bundesregierung ist gerade dabei dem/der Österreicher_in eine neue Identität zu geben: die des glaesernen Menschen. Eigentlich ein Merkmal eines totalitären Staates.
Letzte Woche hat die EU-Kommission ihre Pläne zum Single Digital Market präsentiert. Eigentlich ein sehr wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit der EU und vor allem den notwendigen Innovationsschub. Eigentlich. Denn die Inhalte enttäuschen.
45, 39 % der Österreicher_innen gingen letzten Mai zur EU-Wahl. Enttäuschend wenig, in den anderen EU-Staaten war es auch nicht besser. Interessant daher, wie jetzt die EU von „ihren Bürger_innen“ zur Handlung aufgerufen wird (Stichwort […]
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