Der Garant für liberale Demokratie
Österreich hat einen neuen Bundespräsidenten. Nach einer gefühlten Ewigkeit. Der Zeitpunkt konnte kein besserer sein für einen liberalen Demokraten im höchsten Amt der Republik Österreich mitten im Herzen Europas.
Einträge von Nina Hoppe
HerumTRUMPeln
Können Sie sich an den „Shutdown“ erinnern? Im Herbst 2013 stimmten die Republikaner dem Haushaltsplan für 2013 nicht zu, um (unter anderem) die Gesundheitsreform OBAMACARE zu verhindern. Zusätzlich drohte auch noch die Insolvenz der Weltmacht USA, […]
Politik als Risiko
2012 in Tokyo: beim alljährlichen Treffen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds stand die europäische Schuldenkrise und der Euro als Risiko im Mittelpunkt. EZB-Mitglieder saßen am Podium. Verteidigten die Eurozone, sprachen von der Rettung Griechenlands bei dementsprechend rigidem Sparkurs. Und vorallem: trennt Staaten und Banken!
Trivium
Wie schon 1986 spaltet eine Bundespräsidentenwahl das Land. Damals legte diese Wahl den Grundstein für den Aufstieg eines Jörg Haider und seiner FPÖ. Sie leitete aber auch eine der produktivsten Jahrzehnte der österreichischen Innenpolitik unter […]
Amt-Beschädigung
Je öfter sich ein Politiker widerspricht, desto größer ist er. (Friedrich Dürrenmatt) Die Frage, die ich mir seit Wochen stelle, ist: ist das politische Amt durch die Entwicklungen der letzten Jahre derart beschädigt, dass Politik in nächster […]
Strukturelle Reformen: Österreich, erwache!
Spannend war die Konferenz des EU-Kommissariats für Wirtschaft- und Finanzangelegenheiten in Brüssel. Es ging um strukturelle Reformen und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Reformen! Sagte Draghi. Reformen! Forderte Dombrovskis. Reformen! Resümierte Moscovici.
Warum Österreich eine Gründerbank braucht
Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, hat einen Plan: den „Juncker-Investment-Plan.“ Mit Hebelungseffekten sollen am Ende dieses Projektes über 300 Milliarden Euro als Wachstumsschub in die europäische Wirtschaft gepumpt werden. Der Plan geht langsam auf. Nur […]
Alexander van der Bellen und die Unabhängigkeit
„Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut“. Auch Perikles wäre Alexander van der Bellen verbunden. Van der Bellen ist mutig: er ist angetreten, aus innerer Überzeugung nochmals sein Leben in den Dienst der Republik zu stellen. Für das […]
EU – ein flüchtiger Augenblick?
Die EU kommt nicht aus den Schlagzeilen. Nicht, weil sie ein so grossartiges Gebilde ist, das in den weltpolitischen Machtgefügen einen ebenbürtigen und starken Platz gefunden hat. Sondern paradoxerweise im Zusammenhang nationaler und nationalistischer Argumentationsketten. […]
Europa – mehr oder weniger?
Die Ereignisse der jüngsten Zeit haben etwas Erschreckendes zu Tage gebracht: die Europäische Union scheitert stets dabei, wenn es darum geht, ihr Erbe der Aufklärung – nämlich Freiheit des Bürgers, Verteidigung dieser Freiheit und offene […]