Nina Hoppe about the polemic on the "blue- green" coalition in Wiener Neustadt, an ancient City in Lower Austria with historic importance

Grünblaue Koalition in NÖ?

Wiener Neustadt ist die zweitgrößte Stadt in Niederösterreich. Sie war Residenzstadt von Friedrich III. (AEIOU), dem Vater Maximilians I. Sie beherbergt die älteste Militärakademie der Welt. (Kein Witz oder gar Oxymoron).

Aber deswegen ist Wiener Neustadt noch nie aufgefallen. Sondern wegen des angeblichen Tabubruchs, der sich dieser Tage ereignete. Was war passiert?


Zum Grün und Blau Ärgern

Bei der Gemeinderatswahl in NÖ verlor die SPÖ ihren Bürgermeistersessel an den VP Kandidaten Klaus Schneeberger, der sogleich einen „Neustart für Neustadt“ verkündete. Ein Arbeitsübereinkommen mit Grün und Blau. Und die SPÖ wandert in die Opposition. Alle Seiten betonen, dass es sich um keine Koalition handelt. Aber trotzdem orten die Parteien links der Mitte einen Tabubruch. Meines Erachtens nicht zu Recht.

Die ÖVP hat eine einmalige Vormachtstellung in Niederösterreich. Die Grünen sind hier genauso wenig links wie die FPÖ als sehr rechts bezeichnet werden könnte. Man kann diese politische Entwicklung nicht aus der bundespolitischen Perspektive betrachten und analysieren. Und schon gar nicht aus jener der Wiener Kommunalpolitik (wo offensichtlich das Szenario, dass Grün und Blau zusammenarbeiten, mehr als nur Schweißperlen auf den Stirnen der Wiener Grünen hervorruft).

Wahrscheinlich einigt diese beiden Parteien mehr als auf den ersten Blick erkennbar:

1) Beide haben in Niederösterreich kommunal nie daran gedacht, irgendeine Rolle zu spielen. Das Angebot Schneebergers kommt daher wie einem politischen Gewitter gleich. Es gibt völlig unerwartet eine Möglichkeit der politischen Mitwirkung, mit der nie gerechnet worden ist.

2) Sowohl Grün als auch Blau haben mit dem Image und der Positionierung ihrer jeweiligen Bundesparteien nicht viel gemeinsam. Jeder kennt jeden in einer Kleinstadt wie Wiener Neustadt. Man weiß von einander, wer die Person ist. Die Partei ist hier zweitrangig. Auch die Bundeshauptstadt mit ihren Bundesparteispitzen ist weit weg und nicht wirklich eingebunden. Man versteht sich wahrscheinlich sogar untereinander besser, als mit den Vertretern der jeweiligen Bundespartei. Die Unterstützung ist daher wahrscheinlich mehr auf Persönlichkeit und Vertrautheit als auf Ideologie zurück zu führen

3) Auch im Nationalrat gibt es oft genug bei Sachthemen eine Zusammenarbeit bzw. gemeinsames Abstimmungsverhalten von Grün und Blau. Man muss einfach nur die neuen Oppositionsparteien (NEOS und Team Stronach) fragen, wie oft von den „Altoppositionparteien“ gemauert wird, um unter anderem auch die erfolgreiche Oppositionsrolle und mögliche Regierungsfähigkeit unter Beweis zu stellen (zu müssen).

Grün+Blau+Schwarz= Schwarz

Daher würde ich meinen, dass die eher künstliche Aufregung (ein Must auf Twitter) sachlicher Analyse weichen sollte. Und eines geht doch erst recht unter: dass Die Grünen quasi die rechte Hand Erwin Prölls unterstützen. Das ist offensichtlich das Nebensächlichste an der ganzen Geschichte.

 

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