„Ich Ich ist kein Programm“

„Ich Ich ist kein Programm“ – meine Analyse zum Zustand der SPÖ in den Salzburger Nachrichten im Gespräch mit Andreas Koller

SN: Die Führungsfrage in der SPÖ ist ungelöst, der Konflikt spitzt sich zu. Wie kommt die SPÖ da raus?

Nina Hoppe: Wichtig wäre vor allem, die Diskussion nur noch intern zu führen. Natürlich gibt es seitens der Medien ein gewisses Sensationsinteresse, doch darauf sollten die Beteiligten in der SPÖ nicht mehr hereinfallen. Der Fehler der Partei ist, dass sie die interne Kommunikation extern spielen. 

SN: Was der SPÖ offenbar schadet.

Nina Hoppe: Was in den vergangenen Tagen in der SPÖ passiert ist, ist die klassische Kommunikation für die Zielgruppe der Funktionäre und Mitglieder und weniger für die breite Bevölkerung. Die Beteiligten verstehen nicht, dass sie sich dadurch gesamtheitlich Schaden zufügen. Denn die Wählerinnen und Wähler sind nicht interessiert an Befindlichkeiten, die wollen klare Ansagen und eine Orientierung. Doch gerade das vermisst man bei der SPÖ.

SN: Das Match lautet: Rendi-Wagner gegen Doskozil. Sollten eventuell beide einen Schritt zurück machen und einer dritten Person die Parteiführung überlassen?

Nina Hoppe: Bei Doskozil ist nicht wirklich klar, ob er die Funktion des Landeshauptmannes abgeben würde oder parallel dazu Bundesparteivorsitzender sein will. Das hat er bis jetzt nicht klar kommuniziert. Pamela Rendi-Wagner wiederum ist als  Marke zu sehr beschädigt. Ich denke, dass es für sie von Vorteil wäre, sich auf einen Prozess einzulassen, der sie gut aussteigen lässt – und der zu einem neuen Spitzenkandidaten oder einer Spitzenkandidatin führt. Man könnte auch die Funktion des Spitzenkandidaten von der Parteivorsitzenden trennen. Ich persönlich glaube nicht, dass mit Rendi-Wagner Wahlen zu gewinnen sind. Denn die ganze Diskussion, die hier läuft, die mangelnde Souveränität, dieses Aussitzen – das ist zwar für den Beobachter interessant, macht aber ein entsetzliches Bild. Wenn jemand nicht einmal das Durchsetzungsvermögen hat, in der eigenen Partei Ruhe hineinzubringen,   wie soll das dann in einer möglichen Koalition funktionieren?

SN: Die Parteichefin müsste sich also selbst in Frage stellen?

Nina Hoppe: Von sich selber zu sagen: Ich bleibe Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin – das ist nicht die richtige Vorgangsweise. Rendi-Wagner müsste einen Prozess zur Lösung des Konflikts einleiten. Was sie ohnehin versucht, indem sie offenkundig bei einem Sonderparteitag ihren Kontrahenten Doskozil herausfordern  möchte. Es würde auch der Partei gut tun, zu definieren, in welche Richtung sie eigentlich gehen will. Sonst reduziert sich die Debatte auf die Kontroverse zweier Personen, aber es ist nicht wirklich klar, welche Inhalte dahinter stehen. Doskozil kann wenigstens auf seine Bilanz im Burgenland verweisen. Aber bei Rendi-Wagner ist es wirklich schwierig, herauszufinden, wofür sie steht. Doch auf das kommt’s an.

SN: Die inhaltliche Politik wird also durch die Personaldiskussion überdeckt?

Nina Hoppe: Es geht darum, die sozialdemokratische Agenda weiterzuerzählen. Das sehe ich bei beiden nicht wirklich, auch bei Doskozil nicht. Was würde seine im Burgenland betriebene Politik für eine Großstadt wie Wien bedeuten? Oder für ein Bundesland für Vorarlberg? Das ist unklar. Beide Kontrahenten müssten sich hinstellen und ihr Projekt präsentieren. Doch das tun sie nicht. Nur „ich, ich“ zu sagen ist kein Programm. Das hat schon bei Sebastian Kurz nicht funktioniert.

SN: Der Sonderparteitag, der möglicherweise stattfindet, könnte also hilfreich sein?

Nina Hoppe: Aber nur dann, wenn beide bereit  sind, sich in die Substanz zu bewegen und Inhalte aufzuzeigen. Ich weiß allerdings nicht, ob die Zeit vor dem Parteitag für beide ausreicht, eine Vision zu entwickeln. Denn wie gesagt: Die Menschen interessieren sich nicht für Befindlichkeiten. Im Gegenteil: Ich sehe die Gefahr, dass sich die Menschen von der Politik abwenden, wenn es nur um persönlichen Hickhack geht. 

SN: Spielt es bei der Auseinandersetzung eine Rolle, dass es sich bei Rendi-Wagner um eine Frau handelt?

Nina Hoppe: Ich denke, dass das durchaus mitspielt. Die ganze Angelegenheit erinnert zwar ein wenig daran, wie die SPÖ damals mit Werner Faymann umgegangen ist (der bei der SPÖ-Kundgebung am 1. Mai 2016 gnadenlos ausgepfiffen wurde und kurz   darauf als Kanzler und SPÖ-Chef zurücktrat, Anm.) Doch die Beißhemmung bei Rendi-Wagner ist sicherlich noch geringer, dies auch, weil sie nicht wirklich verankert ist in der Partei und dort keine Basis hat. Das Geschlecht spielt sicher auch mit. Aber nicht nur.  Diese Erklärung wäre denn doch zu einfach. 

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