Strategisch wählen?

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Strategisches Wählen heisst nicht mehr aus Überzeugung eines politischen Programms zu wählen sondern um andere Parteien zu „Verhindern“ bzw zu schwächen. Das ist nicht gut, das schwächt den Parlamentarismus und die repräsentative Demokratie. Die Parteien betreiben bereits Nudging in Richtung Wähler, in dem sie die Zusammenarbeit mit anderen Parteien nach den Wahlen ausschliessen. Das ist verwerflich, weil es ist zunächst der Wähler/in am Wort. Das Souverän und seine Wahl ist der Massstab. Nicht strategische Koalitionsüberlegungen für den Machterhalt.

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Puls24 Newsroom live zum Begriff „Normal“

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„Sprachlos“, sei Kommunikationsberaterin Nina Hoppe gewesen, als sie das gehört habe, sagt sie im PULS 24 Newsroom. Es sei „völlig unverantwortlich“ sich als Kanzler so „zu gebärden“. Im zweithöchsten Amt im Land müsse Nehammer verbindend wirken, statt weiter zu spalten. Er stelle sich so dar als würde er sich vom Präsidenten nichts sagen lassen und das sei staatspolitisch „ein Wahnsinn“.

Für Hoppe ist Nehammers Rede SNU – strategisch notwendiger Unsinn, der gleichzeitig problematisch sei, weil die Gefahr bestehe, dass sich noch mehr Menschen von der Politik abwenden. „Es ist bezeichnend, dass der einzige staatspolitisch agierende, der Bundespräsident, von allen Seiten angegriffen wird.“ Klimakleber, Identitäre und Islamisten in einem Atemzug zu nennen, was Nehammer auch getan hat, sei „reinster Populismus„, meint Hoppe.

Das Wort „normal“, das die ÖVP nun benütze, habe in der Politik nichts zu suchen, findet die Kommunikationsexpertin. „Die Politik bestimmt nicht, was normal ist und was nicht normal ist.“ Normal zu bestimmen, habe die Politik schon einmal gemacht. Das sei extrem bedenklich und gehe „in Richtung Autokratie“.

Text: Puls24