ÖSTERREICH ist die Politik ABHANDEN GEKOMMEN

….wobei das nicht ganz richtig ist. Sie ist da, aber sie spielt sich nur mehr zwischen Pressefoyers, Social Media Auftritten und Einladungen ab.

Pflichtbewusstsein und Ernsthaftigkeit – zwei Begriffe, die eigentlich selbstverständlich für demokratisch konstruktive Politik stehen sollten. Wiewohl, so leicht ist das in unserer Zeiten nicht.

Da wäre einmal der

1. Der Populismus

   Nicht zu verwechseln mit der Popularität. Obwohl aus populistischen Gründen oft versucht wird, die Popularität des Politikers zu steigern. Wiewohl- selbst das gelingt nicht mehr. Wenn man die aktuelle Regierung ansieht bzw ihre Auftritte, bekommt man ein individuelles unstrukturiertes detailverliebtes Kompetenz Wirr Warr präsentiert. Die Themen werden nach populistischen Gesichtspunkten ausgewählt in der Präsentation. Nicht in ihrer Nachhaltigkeit und Wichtigkeit. Das ist nämlich komplex und anspruchsvoll in der Erklärung. Und das macht man nicht. Weil dann versteht es der Boulevard nicht, oder er versteht es falsch. Bzw kann man auch nicht so gute Social media Reels machen, in denen sich die Politiker der totalen Lächerlichkeit preisgeben.
   Jene, die wirklich den Populismus beherrschen und die dem ganzen erste Reihe fussfrei zusehen, werden nicht auf der inhaltlichen Ebene – also politisch gefordert. Es bleibt an der Oberfläche. Schlagwörter und Schlagzeilen in unserer schnellen digitalen Welt sind wichtiger, als substantielle komplexe Erklärungsstränge. Die Aufmerksamkeitsschwelle sinkt nämlich seit Jahren. Nicht nur beim Wähler, auch beim Politiker. Das Ergebnis sieht man in den USA und am Erfolg der Populisten, die meistens keine Demokraten sind. Oder zumindest keine lupenreine.

   Da wären wir schon bei

2. Den Sozialen Medien

   Hier oft zitiert und analysiert: der Algorithmus macht politische Bildung und Meinungsbildung. Auch hier wehrt sich die Politik nicht dagegen. Auf Regierungshandys findet man keine Tik Tok App, aber das hält keine Partei auf, sich dort dennoch zu präsentieren. Weil ja die Jugend! Ja die Jugend. Gleichzeitig durchfegt ein massiver Personalabbau die klassische Medienlandschaft in Österreich, Zu Ungunsten der Journalistischen Qualität, zu Ungungsten der Meinungsvielfalt und der Fähigkeit zum Diskurs. Die Demokratie leidet.
   Nicht nur, dass die Medienförderung seltsame Wege nach wie vor bestreitet. Durch den Auftritt in den Kanälen von META, Google und Bytedance /TIk tok) beschleunigt die Politik die Zersetzung der Demokratie. In der Hoffnung dem Algorithmus zu gefallen, opfert sie Ernsthaftigkeit und Pflichtbewusstsein. Anstatt diese Medien für die Demokratie zu nützen, torpediert sie diese. Junge, unerfahrene Redakteure, die weder die Kompetenz, noch die Sensibilität und schon gar nicht das Können der politischen Kommunikation haben, sind zentrale Kommunikatoren der Politik. Ein Desaster, das wir täglich erleben dürfen.

3. Systemversagen

   Der Diskurs kommt uns abhanden. Ein zentrales Element der Demokratie und jener Politik, die ernsthaft und pflichtbewusst auftritt. Das hat soviel Gründe: Die Schulen sind überfordert, es gibt gar keine Möglichkeit Diskurs in diesem starren marietheresianischen System zu lernen, Konsensfindung, Meinungsaustausch, kritische Auseinandersetzung – das Bildungssystem versagt. Die Kultur, die oft die letzte Bastion bei solchen Entwicklungen ist, verstrickt sich durch ihre RepräsentantInnen in einseitige Sichtweisen anstatt durch die Kraft der Kunst und Kultur dinge zu überspitzen aufzuzeigen den Spiegel vorzusetzen. Und jeden dafür willkommen zu heissen, aquidistanz zu bleiben.
   Auch die Medien versagen in ihrer Kontrollfunktion (aus wirtschaftlichen Gründen aber nicht nur). Das klassisches Check Recheck ReRecheck System wird nur mehr in den seltensten Fällen angewandt. Auch hier fehlt Ernsthaftigkeit und Pflichtbewusstsein, was Medien als 4. Säule eigentlich zu leisten hätten.

   Das Gender Verbot ist keine politische Massnahme und auch keine „Gschicht“. Es ist Alarmismus, ClickBait Policy und vorallem Empörium. Innerhalb von kürzester Zeit ist wieder alles vorbei. Ressourcen wurden beansprucht für nichts, die sich mit wichtigeren und zentraleren und essentielleren Dingen auseinander setzen hätten können. Die Demokratie leidet, wenn die Politik abhanden kommt,

   Denn wir dürfen nicht vergessen: Politik Medien Gesellschaft spiegeln einander, wenn nicht einer von Ihnen aus diesem Circus vitiosus heraustritt und ernsthafte, pflichtbewusste Stielweile Schmerzhafte unpopuläre Massnahmen setzt, wird es in Österreich in jeder Hinsicht finster
   Dann ist Österreich die Politik abhanden gekommen, Und wird ersetzt durch ein System, das keinen inneren Frieden und Zufriedenheit und Erfolg schafft …