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Warum EU Sanktionen gegen Russland nötig sind

Im unmoderierten Duell „heissumfehdet“ auf Puls24 diskutiere ich mit Ralph Schöllhammer über die Notwendigkeit von EU Sanktionen gegen Russland.

Das 13. Sanktionspaket der EU für Russland wurde soeben verabschiedet. Und es gilt: EU muss Stärke und Unverrückbarkeit zeigen, weil es um die Verteidigung der liberalen Demokratie und unseres offenen, freies Lebensmodells geht. Die Sanktionen sind hier – neben der militärischen Unterstützung der Ukraine – ein ganz wesentliches Instrumentarium dafür.

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Strategisch wählen?

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Strategisches Wählen heisst nicht mehr aus Überzeugung eines politischen Programms zu wählen sondern um andere Parteien zu „Verhindern“ bzw zu schwächen. Das ist nicht gut, das schwächt den Parlamentarismus und die repräsentative Demokratie. Die Parteien betreiben bereits Nudging in Richtung Wähler, in dem sie die Zusammenarbeit mit anderen Parteien nach den Wahlen ausschliessen. Das ist verwerflich, weil es ist zunächst der Wähler/in am Wort. Das Souverän und seine Wahl ist der Massstab. Nicht strategische Koalitionsüberlegungen für den Machterhalt.

 PODCAST HOPPE REDET

Ab sofort auf Spotify, Apple Podcast, etc
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Analyse Bundespräsidentenwahl

Meine Analyse der Bundespräsidentenwahl auf Puls 24.

2 Punkte, die sich für mich als Konsequenz stellen:

  1. Amtsperiode über 8 Jahre
  2. Für Nationalratswahl: Umstellen auf Persönlichkeitswahlrecht
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Gastkommentar: Ein Spaßvogel in der Hofburg?

Dieser Text erschien am 18. Juni 2022 im „Der Standard“ als KOMMENTAR DER ANDEREN

 

Der Gründer der Bierpartei will bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten. Das ist demokratiegefährdender Populismus, den man nicht unterstützen sollte. Politik braucht wieder mehr Ernsthaftigkeit.

Nina Hoppe

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Herr Bert – Grönemeyer

„Der Zeit ihre Kunst – der Kunst ihre Freiheit“  steht auf einem der Paradegebäude des Wiener Jugendstils, der Wiener Secession. Damals, um die Jahrhundertwende, lehnte sich eine Gruppe innovativer und fortschrittlicher Künstler gegen den herrschenden Konservativismus auf. Es begann ein spannendes Zeitalter, in dem Fortschritt und Bewahrung in allen Lebensbereichen aufeinander stießen. Und die Auseinandersetzung scheint bis heute noch nicht beendet zu sein.

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Nina Hoppe

PopEUlismus.eu

Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen. (Ovid)

Achtung, es wird hier sehr persönlich. Weil es um mich, um Sie und in Wahrheit um eine politische Gesamtschöpfung geht, die unser aller Leben betrifft.

2018 war für mich persönlich ein sehr schwieriges Jahr. Das hatte zur Folge, dass ich viel Zeit zum Nachdenken und zur Beobachtung hatte.  (Ich hatte davon mehr, als mir lieb war.) Jedenfalls beschäftigte ich mich sehr intensiv mit den Formen und Ausformungen des Phänomens Populismus. Und dass durchaus nicht nur „rechts“ sondern auch „links“. Vorallem, weil das System dahinter ja das Gleiche ist. Die Auslegung ist nur eine andere.

Kurz und Macron

Da wären zb die beiden politischen Shootingstars der EU, Sebastian Kurz und Emmanuel Macron. Beide setzen nachhaltig auf starke Bilder, volksnahe Veranstaltungen und präsentieren sich gestenreich im Club der Weltpolitiker. Auch wenn sie sich inhaltlich sehr unterscheiden: sie bauen beide auf ein vehementes Message Controlling. Ohne diesem wären beide Politiker nicht so erfolgreich bei den Wahlen gewesen wie sie es waren.

Macron kämpft zur Zeit mit Phänomenen wie „Gilets jaunes“ – ein klassisches Beispiel dafür, wie schnell Message Controlling entgleiten kann. Vorallem, wenn dies mit Absicht von der Opposition gespielt wird.

Plattform für EU-Wahl – PopEUlismus.eu

Macron und Kurz sind nur zwei prominente von zig anderen politischen Beispielen, die mich zu meiner Initiative getrieben haben. Die Sozialen Medien aber auch der Boulevard tragen dazu bei, dass die öffentliche und veröffentlichte Meinung nicht mehr sehr unterscheidbar sind. Das ist perfekter Nährboden für den Populismus. Daher habe ich mich entschlossen, eine Plattform zu initiieren, die kritisch in den wesentlichen Ländern Europas die populistischen Strömungen analysiert und aufzeigt, die sich gegen die EU bzw für eine Zerstörung der EU aussprechen. Dabei kann es durchaus zu Überraschungen kommen. Nämlich dass man auf Populismus stösst, wo man ihn a prima vista gar nicht vermutet.

Unterstützungskomitee

Mein Ansinnen ist es des weiteren Menschen zu finden, die (ob prominent oder nicht) inhaltlich mit dieser Initiative d´accord gehen und mutig genug sind, dies mit Bild und Namen zu untermauern. Noch ist Zeit, dieses Unterstützungkomitee aufzubauen. Ich hoffe, dass sich zahlreiche UnterstützerInnen einfinden werden.

Mir bleibt am Ende nicht mehr als zu mir selbst zu sagen: „Möge die Übung gelingen.“ Vorallem – und das ist nie zu vergessen – um Europas Willen.

 

>> Hier geht es zu PopEUlismus.eu

 

 

Strategieberatung

A-politisch – auch politisch?

Es ist also vollbracht. Die Bildung der Schwarz-Blauen Regierung. Ich gebe zu, ich war bis zuletzt skeptisch, ob sie wirklich kommt. Ich gebe daher auch zu, dass ich mich erst an die teilweise sehr herausfordernden Proponenten dieser Regierung gewöhnen muss. Was sie sicher ist: die a-politischste Regierung, die Österreich je hatte.
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Nina Hoppe

Wanted – Zoon Politikon

In Wahrheit ist es nicht die Digitalisierung oder der neue aufgeflammte Nationalismus. Nein, in Wahrheit hat die Politik seit dem Fall des Eisernen Vorhangs keine echten Antworten mehr auf langfristige Entwicklungen. Und das nährt den Boden für populistische Strömungen, die sich links oder rechts entwickelten. Und sich ja bekanntlich sehr ähnlich sind.
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Amt-Beschädigung

Je öfter sich ein Politiker widerspricht, desto größer ist er. (Friedrich Dürrenmatt)

Die Frage, die ich mir seit Wochen stelle, ist: ist das politische Amt durch die Entwicklungen der letzten Jahre derart beschädigt, dass Politik in nächster Zeit nur mehr von Populisten beherrscht wird?
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