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Strategisch wählen?

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Strategisches Wählen heisst nicht mehr aus Überzeugung eines politischen Programms zu wählen sondern um andere Parteien zu „Verhindern“ bzw zu schwächen. Das ist nicht gut, das schwächt den Parlamentarismus und die repräsentative Demokratie. Die Parteien betreiben bereits Nudging in Richtung Wähler, in dem sie die Zusammenarbeit mit anderen Parteien nach den Wahlen ausschliessen. Das ist verwerflich, weil es ist zunächst der Wähler/in am Wort. Das Souverän und seine Wahl ist der Massstab. Nicht strategische Koalitionsüberlegungen für den Machterhalt.

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Demokratie in Gefahr

Demokratie auf dem Prüfstand

Am Ende des Jahres ist mein Resümee: noch nie war die Demokratie in Österreich so unter Druck. Eine kurze Einordnung.

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Hoppe redet: Pecunia non olet

Meine Meinung: Korruption schreckt die Menschen nicht, aber sie schwächt extrem das demokratische Gefüge. In Österreich wie Europa – hin zu autoritären Kräften.

Hoppe redet

Demokratie-Verwahrlosung

Es ist absurd: im Osten unseres Kontinents tobt ein Aggressionskrieg auf ukrainischem Gebiet, ausgelöst durch Russland, das das Völkerrecht und die Souveränität eines Staates missachtend, imperialistische Allmachtsfantasien eines Grossrusslands betreibt. Die freie Welt, die liberale Demokratie, die Aufklärung werden hier massiv von einem Weltbild angegriffen, das sich tief in der Vergangenheit bewegt.

Abwenden von Politik

Und was passiert zeitgleich in Europa? Die Auswirkungen des Krieges verursachen eine Radikalisierung in der Gesellschaft. Aus Angst vor dem Wohlstandsverlust und dem sozialen Abstieg (und gleichzeitig eines aktiven Versagens der politisch Verantwortlichen), wenden sich die Menschen immer mehr von der Politik ab. Flüchten sich in Parallelwelten – die ihre eigenen Bubbles bilden mittels Informationsplattformen, die auch gern von jenen finanziert werden, die sich wirtschaftliche Erfolge und mehr Einfluss auf die Politik erhoffen. Es werden krude Verschwörungstheorien verbreitet, die unwidersprochen im Netz stehen bleiben. 

Antisystem en vogue

Aus dieser Melange bilden sich dann neue politische Bewegungen bzw „Persönlichkeiten“, die den verunsicherten Menschen vermeintlich eine politische Perspektive bieten, weil sie die Ängste richtig formulieren, ohne die entsprechenden Lösungen dafür zu haben. Die Kritik am System, die antisystemische Haltung ist ein willkommener und einfacher Weg, seiner Wut und seinem Frust auf „die da oben“ Ausdruck zu verleihen.

Einmal mehr spielt hier die digitale Kommunikation eine grosse Rolle. Man kommt mittlerweile kaum noch nach, die grosse Wucht an faktenbefreiten Thesen analytisch und eindringlich zu widerlegen. Nach dem klassischen journalistischen Prinzip Check.recheck.rerecheck. Politik wird immer kleinteiliger und die temporäre Empörung  um noch so unwichtige Nebenmeldungen, treibt die politische Kommunikation im digitalen Bereich vor sich her.  Umso unverständlicher ist es dann, dass unabhängige journalistisch einwandfreie digitale Newsplattformen wie orf.at ihr redaktionelles Angebot reduzieren sollen. Das schadet nämlich vor allem einem: unserer Demokratie.

Konsens und Kompromiss?

Es birgt mehrere Gefahren in sich: der Wandel hin zu einer Plutokratie oder – und auf Social Media gewinnt man hier zunehmend den Eindruck – zu einer Ochlokratie. Freie Meinungsäusserung, Diskursfähigkeit, Faktenbasierte Diskussionen und Kontroversen werden immer schwieriger. Die Menschen ziehen sich in ihre jeweilige Echokammern zurück. Fühlen sich dort wohl weil sie ihresgleichen finden. Und damit schwindet immer mehr die wichtigste Komponente einer Demokratie: der Wille zum Kompromiss und Konsens. Ohne diese beiden Parameter kann eine liberale Demokratie nicht funktionieren. 

Das müssen wir schleunigst wieder lernen. Politik ist Kompromiss. Basierend auf Fakten und seriösem Diskurs und Austausch. Das sollte uns allen Demokratie, von der wir seit Jahrzehnten persönlich profitieren, wert sein. Jetzt müssen wir ihr zeigen, wie dankbar wir sind sie zu haben.

Gastkommentar: Ein Spaßvogel in der Hofburg?

Dieser Text erschien am 18. Juni 2022 im „Der Standard“ als KOMMENTAR DER ANDEREN

 

Der Gründer der Bierpartei will bei der Bundespräsidentschaftswahl antreten. Das ist demokratiegefährdender Populismus, den man nicht unterstützen sollte. Politik braucht wieder mehr Ernsthaftigkeit.

Nina Hoppe

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Türkiser Feinstaub

Es erinnert fast an ein meteorologisches Phänomen und seine Folgen: die Aufräumarbeiten der türkisen Ära in Österreich. Überall dort, wo sich der türkise Feinstaub gelegt bzw gesetzt hat, sind grossräumige Reinigungsarbeiten durchzuführen, um wieder an den ursprünglichen Zustand zu gelangen. Um durchatmen zu können. Obgleich die Frage ist, ob dieser wünschenswert ist.

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Sprachlos

Eigentlich liebe ich das Spiel mit unserer Sprache. Koste die Tiefen und Untiefen aus mit der gebotenen Portion von Zynismus (Satire masse ich mir nicht an). Aber mir fehlen nun immer mehr die Worte (auch wenn dieser Text dieser Tatsache widerspricht). 

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Kurz-Schluss

Es ist nicht besonders überraschend, dass ich eine kritische Beobachterin des Systems „Kurz“ war und bin. Und dennoch bin ich über die politische Entwicklung nach seinem Rücktritt nicht wirklich erfreut. Es zeigt sich nämlich, warum Kurz so erfolgreich bei den WählerInnen war – und er es deshalb auch ins Kanzleramt geschafft hat. 

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Intermezzo

Die Infektionszahlen steigen, die Impfzahlen sinken, die extremen Wettereignisse nehmen zu, die demokratischen Wertehaltungen nehmen ab – Sommer 2021 ist ein Intermezzo, das nicht frohgemut macht.

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Europa

Europa ist die Antwort

Krisen wie aktuell Corona spielen autoritären Strukturen und Regierungen in Europa wie weltweit in die Hände. Zu keiner Zeit ist es leichter, BürgerInnen eines Landes für Einschnitte in ihre Grund- und Freiheitsrechte zu gewinnen wie bei der Bewältigung einer Bedrohung oder Krise.

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