Vienna-Hamburg: The return of Liberalism

Hamburg-Wien: Die Rückkehr des Liberalismus?

„Katja“ – simpel, bunt, auffallend. Mit Pink (der Siegerfarbe der Neos). So präsentierte sich die FDP-Kandidatin in Hamburg. Als Mann der Politik. Die FDP wagte im liberalen Norden einen Anlauf in die Stadtregierung und obsiegte mit 7%. Ein wenig erinnerte es an den Wahlsieg der NEOS 2013. Wird dies auch für den 11. Oktober gelten? Eine Analyse.

Katja Suding heißt die erfolgreiche Spitzenkandidatin (der Nachname ging fast unter), die mit ihrem provokanten Wahlspruch „Unser Mann für Hamburg“ den Sprung in den Stadtsenat schaffte. Spürbar war die Erleichterung bei FDP-Chef Christian Lindner. Es war einer der letzten Möglichkeiten, die liberalen Werte wieder in die politische Alltagsdiskussion zu bringen. Und es ist eine große Chance, fortan wieder eine Rolle in der politischen Mitte zu spielen. Lindner, ein bestechend pragmatisch logischer Denker, hat das Zeugs dafür. Während Suding mit einer fast schrill anmutenden Wahlkampagne die Aufmerksamkeit auf die FDP lenkte, versuchte Lindner argumentativ diese zu unterstützen. Sachliche Argumente, emotional vorgebracht, mit teilweiser Selbstkritik und Betroffenheit. Mit unternehmerischer Erfahrung. Seine Rede im Landtag von Nordrhein-Westfalen ist mittlerweile ein Youtube – Hit geworden. Und zeigt die neue Stärke der FDP: Christian Lindner.

Strolz ist nicht Lindner

Die NEOS schafften mit einer ähnlichen Taktik den Einzug in den Nationalrat 2013. Obwohl sie seit dem redlich kämpfen, stellen sich die Nachfolgewahlerfolge nicht so recht ein. Warum? Weil – im Gegensatz zur FDP – der Parteichef der bunte auffallende Vogel ist. Matthias Strolz umarmt Bäume, will den Kindern bei der Bildung die Flügel heben und versucht durch andere „Showelemente“ Stimmung zu machen. Seine Spitzenkandidaten verblassen aktionistisch neben ihm bzw. wirken überfordert. Der Versuch inhaltlich zu punkten, scheiterte bis dato trotz guter Ansätze an dem Unvermögen die Stimmung in der Bevölkerung richtig zu erfassen (Stichwort Privatisierung des Wassers). Querdenker, wie Niko Alm als Religionssprecher, wurden relativ schnell „still“ gelegt.

Die Vermittlung von politischen Sachinhalten obliegt generell dem Vorsitzenden einer Partei. Das ist die Stärke Christian Lindners im Vergleich zu Matthias Strolz. Auch, weil Lindner seit jeher Mitglied der FDP war und sich nicht wie Strolz aufgrund fehlender liberaler Elemente von seiner  „Mutterpartei“ verabschiedete. Die liberale Politik eines Matthias Strolz fand in der VP unter Erhard Busek statt. Sie hatte viel gemeinsam mit der FDP eines Hans Dietrich Genschers, die auch mit der SPD koalierte und einen Kanzler Helmut Schmidt unterstützte.

Seit der Obmannschaft Reinhold Mitterlehners fällt es den NEOS zunehmend schwerer, sich inhaltlich von den stark betonten liberalen Positionen der VP zu unterscheiden. Manchmal gibt es sogar sehr widersprüchliche Ansätze wie zB bei der Zentralmatura, der eine weitgehende Autonomie der Schule vorangehen soll. Die Bundespartei NEOS wirkt momentan eher wie eine Schwesterpartei denn als echte Alternative zur VP.

Ist Beate der Mann für Wien?

Das gilt allerdings nicht für Wien. Und daher wird gerade die Wien-Wahl für die NEOS eine wichtige Rolle in ihrer weiteren Entwicklung spielen. Hier kommt es sehr auf die Rollenverteilung zwischen der Spitzenkandidatin Beate Meinl Reisinger und Matthias Strolz an. Denn: in Wien stehen nicht nur mögliche frustrierte VP Wähler zur Verfügung, sondern vor allem die liberalen Sozialdemokraten, die die rot-grüne Koalition nicht noch einmal sehen wollen. Und sich von der Sozialdemokratie nicht mehr richtig angesprochen fühlen. Der große Anteil an EPU Wählern ist hier die Chance, nachhaltig zu punkten. Ist hier „Beate“ die grosse Chance, den NEOS eine liberale Stimme zu geben? Gelingt es sogar, die liberalen Wähler, die auf Bundesebene Grün wählen, in Wien an die NEOS zu binden? Katja hat es vorgezeigt, wie man mit Witz, Selbstironie, Provokation punkten kann und Vertrauensvorschuss bekommt. Wichtig hier ist allerdings, dass Matthais Strolz seinen aktionistischen Parcours verlässt und durch Sachthemen und als Integrationsfigur der NEOS punktet.
Dies sollte nicht nur im Wiener Raum sondern vor allem im Nationalrat sichtbar werden. Auf einer liberalen Basis, die deutlich unterscheidbar ist zu möglichen VP- und SP Positionen (!). Für Wien wäre ein Hauch von Liberalismus im Gemeinderat sehr willkommen. Gehört sich eigentlich für eine selbsternannte, offene Weltstadt.

Liberalismus ist eine Geisteshaltung und keine Einkommensgruppe (Graf Otto Lambsdorff)

 

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