Nina Hoppe about Germany that appears to be politically more and more isolated due to its economic strength in the EU. A plea.

Deutschland – Sine ira et studio

Bereits Caesar und Tacitus beschäftigten sich mit den Germanen. Letzterer lobte in seinem Werk „Germania“ die strengen Sitten und moralischen Ansprüche der Germanen im Gegensatz zum verlotterten römischen Leben. Dennoch boten die „Germanen“ immer eine Angriffsfläche. Bis heute. Bis Angela Merkel. Warum?

Eines ist interessant zu beobachten: Deutschland wird nicht mehr politisch oder militärisch gefürchtet – das ist ein Ergebnis der Europäischen Union und ihrer Väter wie Jacques Delors, Giscard d ´Estaing, Helmut Kohl oder Hans Dietrich Genscher. Die neue Machtfülle ist eine wirtschaftspolitische und die ist offensichtlich heutzutage weitaus besorgniserregender denn alles historisch Dagewesene. Dann ist es auch nur mehr ein kleiner Schritt, das heutige Deutschland mit den Gräueltaten und der Politik der Nazi-Zeit zu vergleichen. Daher mischt sich mit einer faktischen wirtschaftspolitischen Machtstellung die stark emotional getriebene politische Bedrohung, die von Deutschland vermeintlich ausgeht. Garniert wird dieser Eindruck auch durch Aussagen wie die des CDU Fraktionsvorsitzenden  Volker Kauder: „Europa spricht Deutsch“

Germany under attack

Dennoch gestatte ich mir die Frage, warum die grösste Volkswirtschaft in der Europäischen Union verdammt sein soll weniger erfolgreich zu agieren als sie es tut. Abgesehen davon, dass Österreich sehr stark von dieser Situation profitiert oder – anders formuliert – sehr stark von Deutschland wirtschaftlich abhängig ist, möchte ich dennoch wissen, warum in einer Europäischen Union, Solidarität und gegenseitige Hilfestellungen (wie gerade am Beispiel Griechenland) als bedrohlich empfunden werden.

Deutschland macht die Europäische Union erst wirklich stark: politisch wie auch wirtschaftlich. Das Problem ist allerdings, dass Angela Merkel nicht bedingungslos unterstützt wird in ihren Bestrebungen die Europäische Union zu einer selbstbewussten, unabhängigen Gemeinschaft zu machen. Die Briten und die Franzosen schielen immer öfter nach Amerika (wenngleich aus unterschiedlichen Gründen), Teile Osteuropas sind nach wie vor auch Russlandorientiert. Dieses Russland wiederum baut in Windeseile einen euroasiatischen Wirtschaftsraum auf, in dem sich dann auch die BRICS Staaten wiederfinden. Die durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim erfolgten Sanktionen wurden von Angela Merkel massiv forciert. Allerdings mit dem Fokus, Europa zu stärken und nicht die USA als „ewigen grossen Bruder“ zu benötigen. Nur die Europäische Union findet in dieser globalen Ordnung keinen richtigen Platz, da die politische Diskussion in einer fast schon neurotischen Fixierung nur mehr die von Deutschland ausgehende Bedrohung zum Thema hat. Tatsächlich wären aber wichtige Dinge zu lösen: die Einwanderungspolitik, die Schaffung einer EU-Friedensarmee (und damit Unabhängigkeit von Nato), die Fiskalunion, die Auseinandersetzung mit TTIP.

Diesen Umstand nutzend, ist etwa die EZB ein nicht gerade idealer Partner für das bisherige Europa der KMUs und seiner dezentralen Kundenbanken. (Deren Stärke gerade in Deutschland besonders ausgeprägt ist). Ich darf erinnern: Deutsche Bank-Chef Jens Weidemann war einer der grössten Gegner des Quantitative Easing der EZB.

Auch die Regulierungsvorgaben aus Brüssel scheinen mehr oder weniger ein direkter Angriff auf das wirtschaftlich prosperierende Deutschland zu sein:  durch seine Regionalbanken wie Sparkassen oder Volksbanken, schaffte es die Bundesrepublik relativ unbeschadet durch die Finanzkrise und sprang zb bei ESM als der grösste Geldgeber ein. Genau diese Strukturen stehen aber einer künftigen Kapitalmarktunion der EU im Weg – und auch dem Investitionsprogramm von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Germany endangered

Die Gefahr ist, dass durch das rein machtpolitische Denken und Agieren der wirtschaftlichen Krisenstaaten in der EU und deren Institutionen ausserhalb und innerhalb des institutionellen Rahmens, Deutschland mittelfristig zum Aussenseiter gemacht wird und damit die grösste Volkswirtschaft der EU ins Wanken gebracht wird. Damit wird auch Österreich ökonomisch massiv geschwächt, was wir uns alle nicht wünschen können.

Deutschland ist die Chance für Europa und nicht dessen Bedrohung. Es muss allerdings darauf geachtet werden, dass durch das ständige Deutschland Bashing nicht eine Art neuer Nationalchauvinismus gefördert wird, der dann im Sinne einer self fulfilling prophecy eben das bewirkt, was alle momentan zu sehen meinen: ein autoritär agierendes Deutschland in der Union. Das wäre schade für diese grossartige politische Vision namens EU.

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